Wichtige Positionierung
Bundesweite Montagsdemo distanziert sich von "Hygiene-Demos" (Aktualisiert am 17.5. um 13 Uhr)
In einer Pressemitteilung vom 15. Mai distanziert sich die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo-Bewegung von den sogenannten Hygiene-Demos und "Spaziergängen." Sie ruft zur verstärkten Beteiligung an den überparteilichen und antifaschistischen Montagsdemos auf.
In der Pressemitteilung heißt es:
"In den letzten Wochen finden bundesweit zahlreiche Kundgebungen und Demonstrationen statt, die vorgeben, gegen die Einschränkung der Grundrechte in Zeiten der Corona-Pandemie protestierten zu wollen. Sie nennen sich irreführend „Hygienedemos“ oder „Spaziergänge“. Zumeist unter Ignoranz des Gesundheitsschutzes wie Mindestabstand und Mundschutz und mit freundlicher Duldung dessen durch die Polizei, wird auf den Kundgebungen und Demonstrationen die Aufhebung aller „Corona-Einschränkungen“ gefordert. Antidemokraten, rechte Verschwörungstheoretiker, Ultrareaktionäre und Faschisten versuchen, den wachsenden Unmut und Protest zu missbrauchen. Kräfte, die die dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte verteidigen und verharmlosen, spielen sich jetzt als Gralshüter des Grundgesetzes auf.
Die Bundesweite Montagsdemo, die seit über 15 Jahren montags Kundgebungen und Demonstrationen durchführt, grenzt sich von dieser Art von Protesten entschieden ab. Wer unter der Losung „alle zusammen“ gegen die Corona-Einschränkungen keinen klaren Trennungsstrich zu Ultrareaktionären und Faschisten zieht, bereitet letztlich solchen Kräften den Weg. Vielerorts sind Mitglieder der AfD oder offen faschistischer Organisationen sogar Anmelder der Aktionen oder Strippenzieher im Hintergrund.
Doch es gibt keinesfalls nur Kritik von rechts am Krisenmanagement der Regierung, wie es manchmal erscheint. Längst gibt es einen sich entwickelnden fortschrittlichen Protest gegen Einschränkung der Grundrechte und Abwälzung der Krisenlasten auf Arbeiter und Angestellte, Familien, Selbstständige
und kleine Unternehmen.
Kundgebungen der bundesweiten Montagsdemobewegung finden in diesen Städten statt:
- Bottrop: 18. Mai um 17.30 Uhr Rathausplatz
- Dortmund: 18. Mai um 18.00 Uhr, Europabrunnen
- Dresden: 18. Mai um 18.00 Uhr, Prager Straße, Höhe Kaffee Borowski
- Duisburg: 25. Mai um 18.00 Uhr, vor dem Lifesaver Brunnen auf der Königsstraße
- Heidelberg: 18. Mai um 18.00 Uhr, Bismarckplatz
- Köln: 18. Mai um 18.00 Uhr, vor dem Kölner Dom
- Lübeck: 18. Mai um 18 Uhr vor dem Rathaus an der Breiten Straße
- Magdeburg: 18. Mai um 18.00 Uhr, bei Mc Donalds am Breiten Weg
- Mülheim/Ruhr: 18. Mai um 17:00 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
- Stuttgart: 18. Mai um 17 Uhr auf dem Schlossplatz
Weitere antifaschistische Proteste, an denen sich die Montagsdemos und Kräfte des Internationalistischen Bündnisses beteiligen:
- Duisburg, 18. Mai um 19 Uhr König Heinrich-Platz am Amtsgericht
Für alle Kundgebungen gilt: bitte unbedingt Mundschutz mitbringen und Mindestabstand einhalten!
Die Pressemitteilung ist unter der Überschrift "Widerstand gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf Arbeiter, Erwerbslose, Familien, Jugendliche, Selbständige und kleine Unternehmen! Stärkt die bundesweite Montagsdemobewegung! Null Toleranz gegenüber Ultrareaktionären und Faschisten!" als gestalteter Flyer erschienen. Hier steht er zur Verfügung - zum Download, Ausdruck und Einsetzen!