Erklärung der MLPD München
Die infame Lüge von der "Querfront-Veranstaltung" von MLPD und Co.
Die MLPD-Kreisleitung München schreibt in einer Erklärung zur Kundgebung auf dem Max-Josephsplatz in München am 9. Mai:
Am Samstag, 9. Mai, gab es in München mehrere Kundgebungen, die angaben, gegen Einschränkung der Grundrechte in Zeiten der Corona-Pandemie protestierten zu wollen. Genossen der MLPD beteiligten sich an einer Kundgebung auf dem Max-Josephsplatz.
Diese wurde von einem uns bekannten Kollegen mit antifaschistischem Anspruch angemeldet. Auf dem Flyer zur Kundgebung heißt es ausdrücklich: "Wir grenzen uns klar ab von rassistischem oder antisemitischem Gedankengut." Die Versammlungsleitung hatte auch zu Beginn der Kundgebung ausdrücklich bekanntgegeben, keine Faschisten am offenen Mikrophon zuzulassen. Von Seiten der Genossen der MLPD wurde dort unter anderem die Solidarität mit Geflüchteten zum Thema gemacht – was guten Applaus bekam.
Später ging ein nicht auffällig bekleideter junger Mann zum Offenen Mikrofon und vertrat die krude ultrarechte Theorie, Deutschland würde von den USA beherrscht, er verherrlichte Nationalismus und so weiter. Von antifaschistischen Teilnehmern etwas außerhalb des abgegrenzten Kundgebungsbereichs wurde gerufen: "Der ist vom III. Weg, warum darf der reden?"
Daraufhin wurde er von der Kundgebung ausgeschlossen, was die Genossen der MLPD entschieden forderten. In Redebeiträgen auch der Stellverteterin des Versammlungsleiters wurde sein faschistischer Standpunkt kritisiert und die antifaschistische Grundlage der Aktion bekräftigt. Dass der Faschist "wenig Widerspruch" erhielt, ist deshalb nicht zutreffend. Allerdings wurde seine Demagogie von einer kleineren Gruppe von Zuhörern auch unterstützt, was wir in Diskussionen kritisierten. Das ist die Wahrheit, wer daraus einen „Querfront“-Vorwurf macht, muss sich fragen lassen, warum er die Tatsachen antikommunistisch verdreht!
Es war ein Fehler, nur von dieser Kundgebung und ihrem Versammlungsleiter auszugehen, und uns in dieser Gemengelage nicht mit dem Kontext zu anderen Kundgebungen zu befassen, auf denen teilweise offen Faschisten auftreten. Wir werden uns auch künftig nicht an Kundgebungen beteiligen, die keine klare Grundlinie zur Unterstützung des notwendigen Gesundheitsschutzes haben, oder solchen, die Spielraum für esoterische oder krude Verschwörungstheorien bieten.
Das gilt auch für Aktionen, die gleichgesetzt oder verwechselt werden könnten mit Aktionen aus der ultrarechten und faschistischen Ecke. Die MLPD steht für verstärkten Schutz der Gesundheit - was gegen die umfassenden Forderung der Monopolverbände durchgesetzt werden muss - und zugleich für den Kampf gegen den politisch motivierten Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten.
Wir arbeiten in der Münchener Montagsdemo mit – sie hat klare Prinzipien, eine fortschrittliche und klar antifaschistische Grundlage und bietet eine geeignete Plattform für Proteste gerade in Corona-Zeiten. Die nächste Montagsdemo München „Montag ist Widerstandstag – Weg mit den Hartz-Gesetzen“ ist am Montag, 8. Juni, um 18 Uhr am Münchner Marienplatz.
Mit solidarischen Grüßen
Heinz Ziegler