Automonopole

Automonopole

Nicht nur Corona – auch die Abgasmanipulation bleibt Thema!

VW oder Daimler haben zu früh gehofft, dass der Skandal um die kriminelle Abgasmanipulation bald ausgestanden ist. So hat VW den 262.000 berechtigten Diesel-Kunden, einen Vergleich angeboten. Bisher hat VW an diese¹ 750 Millionen Euro überwiesen.

Von wr

Doch wer geglaubt hat, dass VW damit Reue zeigt, liegt falsch. So empörte sich der Konzernsprecher darüber, dass der Bundesgerichtshof im Falle des Dieselmotors EA 189 durchblicken ließ, dass dem klagenden und vielen anderen Besitzern grundsätzlich Entschädigung zustehen könnte.

 

Auch Daimler hat noch Prozesse an der Backe. So klagen Kapitalanleger vor dem Oberlandesgericht in Stuttgart, weil sie nicht rechtzeitig über die Machenschaften des Konzerns mit dem sauberen Stern informiert wurden, und ihre Aktien verkaufen konnten.

 

Doch jetzt droht den Automonopolen neues Ungemach. Die Generalanwältin Eleanor Sharpston vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) erklärte in ihrem Schlussplädoyer das sogenannte „Thermofenster“ für unzulässig. Es handelt sich um eine Abschaltvorrichtung, die dafür sorgt, dass die Abgasnachbehandlung schon bei etwas kühleren Temperaturen „zum Schutz des Motor“ aus bleibt. Es sei illegal, dass die Konzerne die EU-Ausnahmeregelung dazu „exzessiv genutzt“² haben, meint Sharpston. Das geht in Richtung der Kritik der MLPD, dass es den Monopolen allein um den „Schutz der Maximalprofite“ geht, bei der sie von den Regierungen und der EU unterstützt werden.

 

Das trifft auch auf die Strafzahlungen zu, die den Autoherstellern drohen, wenn deren Flotte die neue EU-Norm von 95 Gramm CO2 pro Kilometer nicht erreicht. Aufgrund der vielen Anrechnungen („Supercredits“) sollen VW, BMW und möglicherweise selbst Daimler die Ziellinie reißen. Doch die Kritik der Massen sorgt dafür, dass die Herrschenden damit nicht durchkommen, wie die Empörung über die Forderung nach Kaufprämie für Verbrenner zeigt.