Armut

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Deutschland: Armut wächst

Laut einer Umfrage in den USA gaben 17,4 Prozent der befragten Mütter von Kindern unter zwölf Jahren an, ihre Kinder wegen Geldmangel derzeit nicht ausreichend ernähren zu können.¹ 33,5 Millionen Menschen sind dort im Moment arbeitslos.

Von Korrespondenz aus Daaden
Deutschland: Armut wächst
Seit Jahren die erste Adresse im Kampf gegen Armut - die Montagsdemo, die jetzt langsam in vielen Städten unter Corona-Bedingungen wieder anläuft (rf-foto)

Ökonomen erwarten, dass davon 42 Prozent ihre Arbeit nicht nur vorübergehend verlieren, sondern dauerhaft. Die Rhein-Zeitung vom 9. Mai berichtet: „Nahrungsmittelsicherheit ist ein generelles Problem, das sich an den oft Kilometer (!) langen Schlangen vor Lebensmittelausgaben ablesen lässt. Wohlfahrtsorganisationen haben oft die Nationalgarde für eine sichere Verteilung angefordert.“

 

In Deutschland werden die Folgen der Weltwirtschafts- und finanzkrise durch Dämpfungsmaßnahmen der Regierung zur Zeit noch abgemildert. Aber auch hier wächst die Armut. Einen nicht geringen Teil der Bevölkerung erreichen die Hilfsmaßnahmen schon heute nicht, z.B. die 1,65 Millionen Nutzer der Tafeln, die inzwischen zur Hälfte geschlossen sind. Aber dabei wird es nicht bleiben. Dr. Joachim Rock, Abteilungsleiter für Arbeit, Soziales und Europa im Paritätischen Gesamtverband e.V., meint in seinem Aufsatz: „Das Soziale in der Krise: Corona und die Folgen“: „Die Covid-19-Pandemie, so steht zu befürchten, wird die soziale Verwundbarkeit breiter Bevölkerungsgruppen deutlich machen, weit über die 'üblichen Verdächtigen' der Armutsdebatte hinaus.“

 

2018 waren in Deutschland 6,7 Millionen Menschen in Mini-Jobs tätig, für über 3,8 Millionen von ihnen war das die ausschließliche Beschäftigung. Viele dieser Beschäftigungsverhältnisse können in den nächsten kommenden Wochen und Monaten wegfallen. Kurzfristig könnten bis zu 700.000 der 1,9 Millionen Solo-Selbständigen und bis zu 300.000 der 1,6 Millionen Selbständigen mit Angestellten auf Grundsicherungsleistungen angewiesen sein. Millionen Kurzarbeiter und Arbeitslose müssen mit deutlich verringertem Einkommen leben.

 

Rock geht davon aus, dass in der sich vertiefenden, von der Corona-Krise verschärften Weltwirtschafts- und Finanzkrise, die vermutlich auch länger andauern wird, die Armut in Deutschland erheblich anwachsen wird. Zusätzlich zum heutigen Stand werden wohl Millionen von Hartz IV und anderen Sozialleistungen leben müssen. Er fordert deshalb wie 17 Sozialverbände und der DGB eine „krisenbedingte Mehrbedarfspauschale in Höhe von 100 Euro monatlich und eine Einmalzahlung, etwa 200 Euro, um die drängendsten Bedarfe zu sichern.“ Diese Forderungen muss man als Soforthilfe unbedingt unterstützen. Aber immer wichtiger werden die Forderungen, die die MLPD in ihrem Programm aufgestellt hat. Sie fordert unter anderem:

  • Weg mit den Hartz-Gesetzen! Für die Erhöhung des Arbeitslosengeldes und die unbegrenzte Fortzahlung für die Dauer der Arbeitslosigkeit!
  • Erhöhung des Sozialgelds, um ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen!
  • Volle Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge durch eine umsatzbezogene Unternehmenssteuer!
  • Senkung der Massensteuern, Abschaffung der indirekten Steuern und drastische progressive Besteuerung der Großunternehmen, Großverdiener und großen Vermögen!

 

Die MLPD tritt dafür ein, den Kampf gegen Entlassungen entschieden zu führen. Die Forderung nach der 30-Stunden-Woche gewinnt aktuell weiter an Bedeutung. Kampf um jeden Arbeitsplatz ist notwendig. Vernichtete Arbeitsplätze fehlen heute und in Zukunft!

 

Unser Weg ist nicht der Weg der Verteidigung des angeblichen Sozialstaates. Wir machen uns auch nicht wie Prof. Christoph Butterwegge, der einmal für die Linkspartei für das Amt des Bundespräsidenten kandidierte, Sorgen, dass die wachsende Kluft zwischen arm und reich „den gesellschaftlichen Zusammenhalt (schwächt) und die Demokratie (gefährdet), “ Dass die Lebenslüge vom „Sozialstaat“ angesichts der jetzigen Entwicklung immer weniger Menschen überzeugen wird, ist eine gute Sache.

 

Unser Weg ist der Weg des Kampfes gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiter, die Arbeiterinnen, ihre Familien und die Massen. Es ist sehr gut, dass für den morgigen 18. Mai schon wieder zahlreiche Montagsdemos aus der Straße angekündigt sind. MLPD und REBELL treten in diesen Kämpfen für die Perspektive des echten Sozialismus ein.

 

Im Sozialismus werden diejenigen, die alle Werte schaffen, diese auch im Interesse der übergroßen Mehrheit verteilen und über sie bestimmen. Je krasser die Krise ihr wahres Gesicht zeigt, desto mehr schreit alles nach revolutionärer Veränderung, nach Sozialismus!