EU/BRD:

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Tausende Flüchtlinge mehr hätten aufgenommen werden können

50 Migranten sind am 11. Mai nach London geflogen worden, nachdem zuvor Luxemburg und Deutschland Migranten aufgenommen hatten.

Korrespondenz aus Recklinghausen
Tausende Flüchtlinge mehr hätten aufgenommen werden können
(rf-foto)

Weitere 22 Flüchtlingskinder will die Schweiz, 100 Finnland, 500 Portugal und 50 Serbien aufnehmen. Während die EU / BRD das als großen Akt der Menschlichkeit feiert, werden zehntausende von Flüchtlingen auf den griechischen Inseln unter menschenunwürdigen Bedingungen zurückgelassen. Aber selbst diese Aktion ist nichts als Etikettenschwindel. Von den 47 nach Deutschland geholten Kindern hatten mindestens 18 Verwandte hier, und damit einen Anspruch auf Familienzusammenführung!.¹ Seit August 2019 wird das Kontingent von 1000 Flüchtlingen im Rahmen der Familienzusammenführung nicht mehr ausgeschöpft. Ganz legal hätte die BRD so Tausende Flüchtlinge mehr aus ihrer lebensbedrohlichen Lage holen können.²

 

Seit der Corona-Krise wurden dagegen die meisten deutschen Auslandsvertretungen für Familiennachzugsangelegenheiten bis auf weiteres geschlossen! Das zeigt einmal mehr die reaktionäre Flüchtlingspolitik der Regierung. Auch die Bundesländer hätten durch die Landesaufnahmeanordnung die Möglichkeit, eigenständig Flüchtlinge aufzunehmen. In Thüringen hat sich der Ministerpräsident Bodo Ramelow zu einer entsprechenden Kabinettsvorlage der Grünen bisher nicht geäußert.³ Statt die von der MLPD und vielen Hilfsorganisationen geforderte Evakuierung aller Flüchtlingscamps hier und auf den griechischen Inseln sofort zu organisieren, basteln wohl mehr Bürokraten europaweit an der Erstellung von Listen, als dass sie sich um die Aufnahme von Flüchtlingskindern kümmern. Es gleicht einer menschenverachtenden Triage, wie jetzt mit unsäglichem bürokratischem Aufwand bestimmt wird wann welches Kind dem Lager entkommen darf.

 

Hier geht des zum Homepage von SI mit ihrem Solidaritätspakt Moria!

 

Petiton: Corona: Flüchtlinge aus Hotspots retten - Abschiebung stoppen – SOFORT!