Korruptionsvorwürfe

Korruptionsvorwürfe

Offene politische Krise und Neuwahlen in Kroatien

Am 18. Mai hat das kroatische Parlament seine Selbstauflösung beschlossen. Staatspräsident Zoran Milanovic hat am 20. Mai Neuwahlen für den 5. Juli 2020 festgelegt. Die reguläre vierjährige Legislaturperiode wäre im Herbst 2020 zu Ende.

Von sd

Anhänger verschiedener Oppositionsparteien und parteilose Kroatinnen und Kroaten haben dagegen protestiert und alle Abgeordneten - auch Regierungschef Andrej Plenkovic, der zu den Demonstranten sprechen wollte - mit Pfiffen und Buhrufen begrüßt.

 

Sie kritisieren unter anderem, dass vor der Parlamentsauflösung der Wiederaufbau Zagrebs nicht beschlossen wurde. Im März hat ein Erdbeben die historische Altstadt schwer getroffen, die Kosten des Wiederaufbaus werden auf fast 6 Milliarden Euro geschätzt.

Große Sorgen wegen Stillstand der Tourismusbranche

Der Hintergrund für die Parlamentsauflösung ist der Vorwurf gegenüber verschiedenen Regierungsmitgliedern, in Korruption verwickelt zu sein. Aber auch wachsende Widersprüche aufgrund der Folgen der Corona-Krise sowie der Weltwirtschafts- und Finanzkrise. Im Herbst befürchtet man eine negative Stimmung der Massen, weil man mit großen Verlusten in der Tourismusbranche rechnet.

 

Eine erneute Corona-Welle ist auch möglich, da die niedrigen Fallzahlen für eine allgemeine Entwarnung ausgenutzt werden, um den Tourismus anzukurbeln. Das hat zur Folge, dass kaum jemand Mundschutz- und Mindestabstandregeln einhält.