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AfD wird in Stuttgart isoliert

Der bisherige Hauptorganisator der „Querdenken 711“ Kundgebungen in Stuttgart, Michael Ballweg, hatte während der letzten Kundgebung am 16. Mai das Handtuch geworfen.

Korrespondenz
AfD wird in Stuttgart isoliert
(rf-foto)

Nachdem der bisherige Hauptorganisator der „Querdenken 711“ Kundgebungen in Stuttgart, Michael Ballweg, hingeworfen hat, starteten zum vergangenen Wochenende die AfD und der aus der AfD ausgeschlossene Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner den Versuch, zum Zugpferd dieser Massenveranstaltungen zu werden. Das ist ihnen gründlich misslungen, und es ist am antifaschistischen Bewusstsein der Massen gescheitert. Aus Fiechtners großartig angekündigter 500-Mann-Demo am Samstag wurden ein 50-Mann-Spaziergang und eine Kundgebung mit cirka 120 Menschen. Augenscheinlich rechtes Klientel. Der Himmel weinte in Strömen. Dem Aufruf des DGB gegen die AfD folgten 150 Menschen.

 

Die Stadt Stuttgart verbot zunächst die Kundgebung der AfD am Sonntag mit Alice Weidel als Rednerin, und das Verwaltungsgericht bestätigte das Verbot gegen den Eilantrag der AfD. Am Samstag erlaubte dann der Verwaltungsgerichtshof Mannheim eine Versammlung von 100 Menschen, mit der Auflage in zwei extra Bussen anzureisen, damit es nicht zu Zusammenstößen zwischen AfD-Anhängern und Gegendemonstranten komme. Wie darin allerdings der Gesundheitsschutz gewährleistet werden soll bleibt ein Rätsel. Weiträumig abgesperrt, unter massiver Polizeipräsenz mit bestimmt 100 Kastenwagen und 2 Wasserwerfern sprach Weidel dann vollständig isoliert von der Bevölkerung auf einem Nebenplatz.

 

Gegen diese völlig überzogene Polizeipräsenz muss entschieden protestiert werden! Denn kriminalisiert werden damit die über 200 antifaschistischen Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten. Das Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ mobilisierte zum Gegenprotest. Dabei waren Antifa über VVN bis zu FfF und Piratenpartei. MLPD, REBELL und das Internationalistische Bündnis beteiligten sich aktiv, besonders auch mit der Diskussion zur Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“ und der Gewinnung von Unterstützerinnen und Unterstützern für den Aufruf des Internationalistischen Bündnisses. Der Gesundheitsschutz wurde eingehalten. Versuche von einzelnen Anhängern der „Antifaschistischen Aktion“, die MLPD aus der Kundgebung zu drängen, blieben erfolglos. Sie tragen ihre Fahne, in der rotes und schwarzes Banner gemeinsam stehen, aber betreiben eine Politik der Spaltung und Schwächung der antifaschistischen Bewegung. Das nutzt nur dem Gegner und kam am Sonntag bei den Teilnehmern nicht gut an.