Offener Brief: MLPD und REBELL verwahren sich gegen Antisemitismus-Unterstellung

Liebe Freundinnen und Freunde,

bei der Organisierung von 1. Mai-Aktivitäten in Wiesbaden durch Jakob wurde durch die „Kritische Intervention:Wiesbaden“ (Ki:Wi) der Vorwurf erhoben, Teile dieser Aktionseinheit seien antisemitisch, weil sie die BDS-Kampagne unterstützen. Namen werden nicht genannt ...

Wir halten diese Art der Auseinandersetzung unter Organisationen, die sich als links verstehen, für nicht geeignet, um Meinungsverschiedenheiten zu klären ... MLPD und REBELL setzen sich gegen jede Form des Antisemitismus ein. Unsere aktuelle Forderung lautet: „Gib Antikommunismus, Faschismus, Rassismus und Antisemitismus keine Chance!". Für diese Forderung stehen wir in Wort und Tat. „Die Existenzberechtigung des Staates Israel wird von uns uneingeschränkt unterstützt. Es war nicht zufällig die damals sozialistische Sowjetunion, die die damalige Staatsgründung in der UNO als erste unterstützt hat.“ (Monika Gärtner-Engel, Zentralkomitee der MLPD) ...

MLPD/REBELL bekämpfen und verurteilen Antisemitismus als rassistische Ideologie. Der Vorwurf des Antisemitismus soll jegliche Kritik an der zionistischen Politik der israelischen Regierung als „antisemitisch“ brandmarken. Eine Gleichsetzung von „Anti-Zionismus“ und „Antisemitismus“ stellt unter anderem die Solidarität mit dem palästinensischen Volk unter den Generalverdacht der Relativierung der Verbrechen des Hitler-Faschismus an Millionen Juden.

Die Unterstützung des palästinensischen Freiheitskampfes gegen die imperialistische und rassistische Unterdrückung durch Israels Netanjahu-Regierung folgt genauso unserem grundlegenden Gedanken, dass es keine Menschen erster, zweiter oder dritter Klasse gibt. Der Kampf gegen Rassismus und Faschismus ist unteilbar. Ebenso wie mit dem Kampf gegen jeden Antisemitismus sind wir solidarisch mit dem Kampf der demokratischen palästinensischen Bewegung um Freiheit und Demokratie.

Zur BDS-Kampagne: „Inspiriert vom Kampf der Südafrikanerinnen und Südafrikaner gegen die Apartheid ruft die palästinensische Zivilgesellschaft zu Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen gegen Israel auf, bis dieses internationalem Recht und den universellen Prinzipien der Menschenrechte nachkommt.“ (Zitat Homepage BDS) „...dass BDS antisemitisch ist, beruht auf nichts anderem als Verleumdung. BDS ist eine internationalistische Bewegung und wird von vielen jüdischen, linken Aktivistinnen und Aktivisten in der ganzen Welt unterstützt (etwa Noam Chomsky).“ (Zitat E-Mail Jakob). „Es ist weltweit einmalig in der BRD-Linken, dass es hier eine Strömung gibt, die inflationär andere linke Gruppen als antisemitisch bezeichnet, weil diese sich für den palästinensischen Befreiungskampf einsetzen. Dieser inflationäre Gebrauch des Begriffs Antisemitismus ist schlicht eine Verharmlosung des wirklichen Antisemitismus.

Wir möchten die Holocaust-Überlebende Esther Bejarano zitieren: 'Ich habe nicht das Vernichtungslager Auschwitz, das KZ Ravensbrück und den Todesmarsch überlebt, um von sogenannten 'Antideutschen' und Konsorten als 'Antisemitin' beschimpft zu werden.'“ (E-Mail REBELL) Dieser Aussage von Esther Bejarano können wir uns nur anschließen und hoffen auf eine sachliche politische Klärung.

In einer weiteren E-Mail von KI:WI werden MLPD und REBELL offen angegriffen und es wird ihnen unsolidarisches Verhalten unterstellt. „Außerdem unterstützen den Aufruf Gruppen, die sich in der Vergangenheit mehr als unsolidarisch innerhalb linker Zusammenhänge gezeigt haben. Dass es sich nicht um Einzelfälle, sondern um ein systematisches Vorgehen gehandelt hat, zeigen ähnliche Erfahrungen in unterschiedlichen Städten. Hier gilt für uns: Wir solidarisieren uns mit den angegriffenen Personen und Organisationen und stellen uns klar gegen innerlinke Drohkampagnen, Einschüchterungsversuche, das Anzeigen von Aktivistinnen und Aktivsten und Outings.“ (Zitat E-Mail KI:WI) Mit einem Link wird dann auf die MLPD verwiesen, die es auch treffen soll.

Dazu gibt es inzwischen eine Reihe von Stellungnahmen und Flugblättern der MLPD. Solidarität wird von der MLPD uneingeschränkt mit allen linken, demokratischen und fortschrittlichen Organisationen praktiziert. Wer aber Genossinnen und Genossen von MLPD und REBELL aggressiv und körperlich angreift und verletzt, Parteifahnen klaut und Fahnenstangen abbricht, wer einem Genossen der MLPD mit Grafittifarbe ins Gesicht sprüht und schwerwiegende Verletzungen in Kauf nimmt, der handelt kriminell. Das sind die bekannten und mehrfach angewendeten Methoden von "antideutschen" Kräften. Das sind keine Linken. Das sind Methoden faschistischer Gruppen. Mit solchen Kräften gibt es selbstverständlich keine Solidarität. Das Motiv dieser "Antideutschen" ist ein aggressiver Antikommunismus. Zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit den "Antideutschen" kann man auch die Broschüre der MLPD lesen: „Links blinken, scharf rechts abbiegen.“ (Sie ist hier erhältlich!) Unser Motto lautet: „Gib Antikommunismus keine Chance!“

Herzliche Grüße!
Martin Seyffer