Konjunkturpaket

Konjunkturpaket

Greenpeace schürt Illusionen in eine „ökologisch-soziale Marktwirtschaft“

Am 2. Juni hat sich die Koalition aus CDU/CSU und SPD auf ein „Konjunkturpaket“ in Höhe von 130 Milliarden Euro geeinigt. Tags darauf stellte Greenpeace eine neue Studie vor.

Von hkg

Zur neuen Greenpeace-Studie heißt es im Vorwort: „Eindrucksvoll zeigt sie (die Studie - Anm. d. Verf.), wie sich klug gewählte Konjunkturhilfen gleichzeitig für Wirtschaft und Klima auszahlen: Innerhalb von fünf Jahren schaffen sie über 360.000 Arbeitsplätze, die zu einer zukunftsfähigen Welt von morgen beitragen.“

 

Greenpeace „vergisst“ dabei großzügig, dass diese Arbeitsplätze dem Diktat einer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung unterliegen, in der es nur um Maximalprofit geht. Das ist auch die entscheidende Prämisse des Monopolkapitals bei den sogenannten grünen Technologien.

 

„Zukunftsfähig“ wollen sie damit vor allem ihre Position im Konkurrenzkampf gestalten. Martin Kaiser, Geschäftsführer von Greenpeace Deutschland, beklagt in der Pressekonferenz, dass das Konjunkturpaket der Bundesregierung keinen „ökologischen Wumms“ hervorbringe. Hat er etwas anderes erwartet? Als Anhänger des imperialistischen Ökologismus1, der Vereinbarkeit von kapitalistischer Ökonomie und Ökologie, streut er den Menschen Sand in die Augen.

Auch E-Kaufprämie füllt Taschen der Aktionäre

Nicht verwunderlich ist, dass er zwar die Kaufprämie für Hybrid-Fahrzeuge kritisiert, aber die Kaufprämie für Elektroautos als „Beginn des Endes der Verbrenner“ durchaus akzeptiert. Dass diese Kaufprämie aus unseren Steuergeldern stammt und die Taschen der Aktionäre füllt, spielt für ihn keine Rolle.

 

Eine drastische Senkung der CO2-Emissionen zur Rettung des Klimas können wir nur durch den gemeinsamen Kampf erreichen, nicht durch Appelle an die Regierung.