Kommunisten-Prozess

Kommunisten-Prozess

Kundgebungen für Freispruch der Angeklagten im TKP/ML-Prozess

Das größte antikommunistische Pilotverfahren der letzten Jahrzehnte tritt in seine Schlussphase.¹

Von jf
Kundgebungen für Freispruch der Angeklagten im TKP/ML-Prozess
Solidaritätsaktion in München (rf-foto)

Für den Freispruch der zehn angeklagten Revolutionärinnen und Revolutionäre der TKP/ML werden am 16. Juni in München und in weiteren Städten Kundgebungen durchgeführt. Internationale Solidarität ist angesagt, anlässlich der von der Staatsanwaltschaft geforderten hohen Haftstrafen in diesem skandalösen, vier Jahre dauernden Gesinnungsprozess. Vier Jahre Zusammenarbeit der deutschen Justiz mit dem faschistischen Erdoğan-Regime, vier Jahre reaktionäre, antikommunistische Anklage, jahrelange Untersuchungshaft – für den Hauptangeklagten Müslüm Elma bis heute. Aber auch vier Jahre unverbrüchliche Standfestigkeit der angeklagten Kommunistinnen und Kommunisten sowie breite, kämpferische Solidarität. Revolutionäre sind nicht kriminell sondern Freiheitskämpfer. Müslüm Elma muss sofort freigelassen werden! Es kann nur ein Urteil geben: bedingungsloser Freispruch für alle zehn Angeklagten!

 

Die Konföderation der ArbeiterInnen aus der Türkei in Deutschland (ATIF) und weitere Kräfte rufen zur Hauptkundgebung am Dienstag, 16. Juni, auf: In München, 12 Uhr bis 15 Uhr, vor dem Oberlandesgericht, Nymphenburger Straße 16 mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus ganz Bayern und Baden-Württemberg. Eine weitere Kundgebung in Mannheim² ist festgelegt, gegebenenfalls werden auch welche in Hamburg, Duisburg und anderen Städten stattfinden. Rote Fahne News wird darüber informieren. Der 16. Juni muss ein Signal der Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“ werden!