Baden-Württemberg
MLPD erklärt Solidarität mit dem DGB
Julia Scheller, Landesvorsitzende der MLPD Baden-Württemberg, schreibt an den DGB Baden-Württemberg:
"Die MLPD Baden-Württemberg solidarisiert sich voll und ganz mit dem DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften gegen den heimtückischen Anschlag und die kurzzeitige Besetzung des Willi-Bleicher-Hauses durch Mitglieder der faschistischen 'Identitären Bewegung'. ... Einmal mehr hat diese braune Brut damit gezeigt: Faschisten sind Arbeiter- und Gewerkschaftsfeinde. Sämtliche faschistische Organisationen und ihre Propaganda gehören sofort verboten!
Mit diesem Übergriff wollen sie die Arbeiterbewegung spalten und einschüchtern. Es ist richtig und wichtig, dass der DGB umgehend Anzeige erstattet hat. Die Täter müssen bestraft werden.
Aktuell offenbart sich in der Wechselwirkung von Weltwirtschafts- und Finanzkrise mit der Corona-Krise die ganze Krisenhaftigkeit dieses imperialistischen Weltsystems. Die Mächtigen dieser Welt sind nicht in der Lage, auch nur ein grundlegendes Menschheitsproblem zu lösen. Die Weltwirtschaftskrise wird noch tiefer und umfassender als die letzte werden. Auch wenn bürgerliche Ökonomen behaupten, es hätte bereits eine Erholung im Mai eingesetzt – die angekündigte massenhafte Vernichtung von Arbeitsplätzen in nächster Zeit spricht eine eindeutige Sprache.
Die Einheit der Arbeiter im Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf sie und ihre Familien ist bedeutender denn je. Dafür braucht es starke Gewerkschaften als Kampforganisationen! Rechte bis faschistische Umtriebe in den Betrieben, wie wir sie bei Daimler in Untertürkheim von 'Zentrum Automobil' erleben, sollen diese Einheit schwächen und zerstören. Antifaschistische Aufklärung und die Stärkung des antifaschistischen Kampfs tun not. Hier müssen wir unbedingt eng zusammenarbeiten. Das lehrt uns die Geschichte.
Der Inlandsgeheimdienst 'Verfassungsschutz“' versucht dagegen mit seiner 'Hufeisentheorie' Kommunisten mit Faschisten auf eine Stufe zu stellen. Diese antikommunistische Gleichsetzung gibt dem Faschismus letztlich Spielraum. 'Gibt Antikommunismus keine Chance!' muss deshalb auch Losung im antifaschistischen Kampf sein. Gemeinsam sind wir stark! ...
Am Freitag hat in Stuttgart eine Solidaritätskundgebung stattgefunden. Rote Fahne News berichtete.