Imperialismus

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Gefährliche Kriegsbrandherde

Weltweit hat sich vor dem Hintergrund der tiefen Weltwirtschafts- und Finanzkrise und der Corona- Pandemie eine allgemeine Tendenz der imperialistischen Kriegsvorbereitung verschärft.

Von gs
Gefährliche Kriegsbrandherde
In Brand geschossene Umgebung eines Dorfs im Nordirak nach türkischem Bombardement (foto: ANF)

Wir erleben eine Welle der Hochrüstung und eine Zunahme der Militarisierung sowie der Stellvertreterkriege. Die allgemeine Gefahr eines Dritten Weltkriegs ist deutlich gewachsen. Immer mehr Imperialisten und Neuimperialisten verwickeln sich in regionale Kriege. Imperialistische Großmächte drohen, offen aufeinander zu treffen.

 

Der internationale Konkurrenzkampf hat sich bis zur gegenseitigen Vernichtungsschlacht verschärft, und ein gemeinsames internationales Krisenmanagement, wie noch bei der letzten Weltwirtschafts- und Finanzkrise, verhindert. Jeder Versuch, die Lasten der tiefen Krise möglichst auf seine Konkurrenten abzuwälzen, birgt entsprechendes Konfliktpotential. Die EU hat die Marschrichtung vorgegeben, nach der Krise besser als alle anderen Blöcke dazustehen. Das geht aber nur auf Kosten ihrer Konkurrenten und verschärft die Widersprüche, weil das auch China oder die USA erreichen wollen. Zwischen den USA und China tobt ein Wirtschafts- und Propagandakrieg.

 

Erst vor kurzem gerieten auch die beiden Atommächte China und Indien um den Grenzverlauf im Himalaja in kriegerischen Grenzprovokationen aneinander. Nordkorea ließ im Juni das Verbindungsbüro an der Grenze zu Südkorea sprengen und drohte dem Süden offen mit einem militärischen Konflikt. Es „reagierte“ damit auf „Propagandaaktionen“ (Flugblatt-Abwürfe Südkoreas mit Ballonen zur Destabilisierung des Nordens) des Südens, obwohl die Regierung Südkoreas zugesagt hatte, das zu unterlassen. Das Regime in Pjöngjang fordert u.a. die Wiederaufnahme des gemeinsamen Industrieparks in Kaesong zur gemeinschaftlichen Ausbeutung nordkoreanischer Arbeiter, was wiederum durch die amerikanischen Sanktionen gegen Nordkorea blockiert wird.  Während China Nordkorea als sein Einflussgebiet betrachtet und dessen wichtigster Verbündeter ist, will die USA ihren Einfluss im neuimperialistischen Südkorea festigen und den strategischen Rivalen China im südchinesischen Meer eindämmen.

 

Im Stellvertreterkrieg in Libyen droht die Lage ebenfalls zu eskalieren. Ägypten hat diese Woche mit einer Militärintervention gedroht, sollten die von der Türkei unterstützten Streitkräfte der Regierung in Tripolis weiter Richtung ägyptischer Grenze marschieren. Das bedroht geostrategisch die Kontrolle des Suezkanals. Türkische Kampfdrohnen und ca. 5000 syrische IS-Söldner der Türkei haben den Truppen des Generals Haftar - dem nicht minder reaktionären Kriegsherren im Osten Libyens - der auch von Frankreich unterstützt wird, zugesetzt und seinen Vormarsch auf die Hauptstadt Tripolis zunächst zurückgedrängt. Das EU-Land Italien unterstützt wiederum die Zentralregierung in Tripolis.

 

Auch Russland, die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten, Frankreich, Italien und die EU kämpfen mit um die Vorherrschaft in diesem ölreichen und geostrategisch bedeutsamen Land. Die deutsche Bundesregierung, die sich gerne als „neutraler Makler“ ausgibt, unterstützt zumindest indirekt die Türkei. Sie ist deren größter Waffenlieferant und hat ein Interesse daran, dass der schmutzige Flüchtlingsdeal mit Erdoğan aufrecht erhalten wird. Unter dem Operationsnamen „Tigerkralle“ führen derzeit Hunderte türkische Söldner einen völkerrechtswidrigen Überfall - vor allem gegen die Stellungen der PKK im Nordirak - durch, und die Bundeswehr leistet Aufklärungsflüge für die Türkei in der Region. Kein kritisches Wort kommt vom deutschen Außenminister Heiko Maas (SPD) zur türkischen Aggression, während der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Bashar al-Assad und Wladimir Putin attackiert.

 

Dagegen gingen weltweit bereits Tausende Menschen auf die Straße. Die MLPD hat ihre Solidarität erklärt und fordert den sofortigen Stopp der Angriffe der Türkei auf den kurdischen Befreiungskampf. Angesichts der wachsenden Kriegsgefahr brauchen wir eine starke, neue Weltfriedensbewegung, die sich gegen jegliche Imperialisten wendet und aktiven Widerstand gegen die Kriegsbrandstifter leistet. Die Stärkung der MLPD, bzw.weltweit die Stärkung der ICOR, ist dazu ein wichtiges Kettenglied .