Frankfurt am Main

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Kundgebung „Freiheit für Müslüm Elma“

Am kommenden Samstag, 11. Juli, um 17 Uhr, findet auf dem Liebfrauenberg in Frankfurt am Main eine Kundgebung im Rahmen der Bewegung „Gib‘ Antikommunismus keine Chance!“ statt. Sie trägt den Titel: „Nein zum Münchner Prozess gegen die zehn angeblichen TKP-ML-Mitglieder. Schluss mit der Gesinnungsjustiz!“

Von Internationalistisches Bündnis

Thema der Kundgebung wird die Forderung nach der Freilassung von Müslüm Elma sein. Müslüm Elma sitzt wegen seiner politischen Überzeugung, und weil ihm vorgeworfen wird, Mitglied im Auslandskomitee der Kommunistischen Partei der Türkei Marxistisch-Leninistisch (TKP-ML) zu sein, in Bayern seit mehr als vier Jahren in Haft. Mit ihm in München sind weitere neun Revolutionärinnen und Revolutionäre angeklagt.

 

Weder ist die TKP-ML in Deutschland oder in der EU verboten, noch werden den Angeklagten konkrete Straftaten in Deutschland oder in der Türkei vorgeworfen, die nach deutschem Recht strafbar wären

 

Ab 2006 nahm das Bundeskriminalamt Ermittlungen gegen die TKP-ML auf. Neun Jahre später werden im April 2015 die ersten Personen für das derzeitig von vielen Seiten kritisierte und als „Auftragsarbeit für Erdogan“ bewertete Verfahren angeklagt. Alle zehn Angeklagten waren vor und während dem Gerichtsverfahren „vorbeugend“ inhaftiert und lange in Isolationshaft. Müslüm Elma ist weiter inhaftiert. Wir fordern die sofortige Freilassung von Müslüm Elma aus der Untersuchungshaft und die Einstellung des gesamten Verfahrens.

Auf der Kundgebung werden Redebeiträge vorgetragen von:

  • Erhan Aktürk (Angeklagter)
  • Yener Sözen (Rechtsanwalt).

 

Es werden Grußworte von Organisationen verlesen werden.