Vorbildliche Strategie eines sozialistischen Landes gegen Covid-19?

Die Autorin geht davon aus, dass China ein sozialistisches Land ist und vergleicht unter diesem Vorzeichen die Entwicklung der Pandemie in den USA und in China. Angesichts der katastrophalen Zustände in den USA fragt sie: „Warum waren die USA … nicht in der Lage, die spiralförmigen Ausbrüche im ganzen Land zu kontrollieren?… Warum konnten auch andere kapitalistische Länder ihre Bevölkerung nicht schützen? Ist es Nachlässigkeit? Oder ist es ein systemisches Problem?“ China als ein sozialistisches Land habe hingegen die Corona-Krise beispielhaft gemeistert, was sich nicht zuletzt an den nur 4600 Todesfällen in China gegenüber (inzwischen) 130 000 Toten in den USA zeige. 

Zunächst einmal muss man nüchtern feststellen, dass die kapitalistischen Länder durchaus mit unterschiedlichen Methoden an die Bewältigung der Pandemie herangehen, so dass sie in einigen Ländern im Moment kontrolliert, in anderen (wie den USA) jedoch völlig unkontrolliert verläuft. Was sind die tatsächlichen Triebkräfte in der chinesischen Gesellschaft?

Faktencheck: China will auch in der Pharmaindustrie weltweit führend werden

„Mit seinem Programm „Made in China 2025“ leitete China eine Änderung seiner Expansionsstrategie im Kampf um die Neuaufteilung des Weltmarktes ein: Im Vordergrund steht nun, die uneingeschränkt führende Weltwirtschaftsmacht zu werden und die US-amerikanischen Hauptrivalen zu überholen.“¹

In zehn modernen Industrien will China dabei insbesondere weltweit führend werden. Dazu zählt auch die Pharmabranche. Die Ausgangssituation ist dabei so, dass 70 Prozent des Marktes in China von ca. 3500 kleinen Anbietern beherrscht werden. Die zehn größten haben nur einen Marktanteil von 20 Prozent.² Deshalb ist es das Ziel der chinesischen Strategie, global schlagkräftige Konzerne mit hohem technologischen Niveau zu schaffen, die folgende Kriterien erfüllen: Sie müssen den wachsenden chinesischen Markt beherrschen, sie sollen den internationalen Pharmakonzernen weltweit Konkurrenz machen können und durch Kapitalexport wie diese zu internationalen Monopolen werden.

Der wachsende chinesische Markt

2006 waren nur 206 Millionen Chinesen krankenversichert, 2013 bereits 573 Millionen. Die wachsende chinesischen Mittelschicht ist dabei in der Lage, deutlich mehr für ihre Gesundheitsversorgung zu zahlen, die Zahl der Privatversicherten nimmt zu.³

China ist heute vor Japan und nach den USA der zweitgrößte Pharmamarkt der Welt. Es wird damit gerechnet, dass die Zahl der Krebskranken in China auf 6,07 Millionen in den nächsten Jahren steigen wird.⁵ Kein Wunder, dass sich alle Vertreter der weltweiten Big Pharma in China tummeln, und damit Jahr für Jahr rasante Gewinnsteigerungen erwirtschafteten.

Internationale Konzerne werden geschmiedet

Um da mithalten zu können, werden Monopole geschmiedet, die international agieren können. So gründete der Hongkonger Monopolist Li Ka-shing, dem „beste Beziehungen zu den chinesischen Machthabern in Peking“ nachgesagt werden⁶, mit Chi-Med eine Tochterfirma, die bereits an neuen Wirkstoffen im Bereich der Pharmazie forscht. Andere Konzerne besorgten sich in großem Stil Kapital bei den großen internationalen Pharma-Monopolen.

Interessant ist, dass die chinesischen Konzerne dabei die gleiche Strategie anwenden wie die „alte“ Big Pharma: Maximalprofite lassen sich nur erzeugen, indem sie sich teure Medikamente gegen Massenkrankheiten wie Krebs patentieren lassen und diese dann weltweit vertreiben. Prävention in Richtung Epidemieimpfstoffe gehört dabei nicht dazu.

Jetzt, wo angesichts der Corona-Pandemie wenigstens kurzfristig enorme Profite winken, wird überall in den USA, Europa und China mit enormen staatlichen Geldern an Impfstoffen geforscht. Dass dabei entweder betont wird, alle sollten gleichermaßen und „gerecht“ Impfstoffe bekommen können, wie die deutsche Regierung und China, oder die Priorität auf das eigene Land gesetzt wird, wie die USA das machen, – das sind nur unterschiedliche Profitstrategien im internationalen Konkurrenzkampf.

Fazit:

In China werden ähnliche kapitalistischen Strategien angewandt wie in den anderen kapitalistischen Ländern. Aber: Aufgrund der zentralisierten, teils effektiveren Struktur agiert China zum Teil schneller als andere Imperialisten. Das haben sich diese seit mehreren Jahren auch teilweise zum Vorbild genommen. Außerdem kommt in China noch hinzu, dass die Massen unter dem Vorwand der zur Phrase verkommenen Terminologie getäuscht werden.

Dabei verfolgt China wie die anderen Imperialisten eine Strategie der Eroberung des Weltmarktes, um die führende Wirtschaftsmacht in der Welt zu werden. Es ist kein sozialistisches Land, es ist ein neuimperialistisches Land. Ziel der Produktion ist nicht die Befriedigung der Bedürfnisse der Bevölkerung, selbst bei der Erhaltung der Gesundheit geht es nur um Maximalprofit.

Weil China schon längst die Seite gewechselt hat, kann es sich den Gesetzmäßigkeiten des kapitalistischen Weltmarktes nicht entziehen. Der Kern der gegenwärtigen Krise ist nicht die Corona-Pandemie (die hat sie nur enorm verschärft), sondern die Weltwirtschafts- und Finanzkrise. Deren Auswirkungen spüren die chinesischen Massen auch heute schon.

Unsere Solidarität gehört nicht der „vorbildlichen sozialistischen Führung der VR China“, sondern dem chinesischen Volk, das gemeinsam mit den anderen Völkern der Welt um seine Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung kämpfen muss.