Frankfurt am Main

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Faschistische Netzwerke am Pranger

Am Samstag, dem 11. Juli 2020, fand mitten in Frankfurt am Main auf dem sehr belebten Platz am Liebfrauenberg eine Kundgebung des Internationalistischen Bündnisses RheinMain statt.

Korrespondenz
Faschistische Netzwerke am Pranger
Solidaritäts- und Protestkundgebung am 11. Juli in Frankfurt (rf-foto)

Rote Fahne News hatte die Einladung dazu veröffentlicht. Mit bis zu 70 festen und hunderten zeitweiligen Zuhörern und Lokal-Besuchern erreichten wir eine breite Öffentlichkeit.

 

Im Zentrum stand "Gib Antikommunismus keine Chance!" - mit großem Transparent, Büchertisch und Unterschriftensammlung sowie etlichen Redebeiträgen, die darauf Bezug nahmen. In diesem Sinne wurde auch über den Münchner politischen Gesinnungsprozess gegen zehn der TKP/ML zugerechneten Genossinnen und Genossen berichtet, die sofortige Einstellung des Verfahrens und die Freilassung aller Angeklagten gefordert.

 

Aktuell nahm eine Solidaritätserklärung für die Linken-Politikerin Janine Wissler die offensichtlich aktiven faschistischen Netzwerke in der Hessischen Polizei ins Visier. Diese Soli-Erklärung wurde auf der Kundgebung einstimmig verabschiedet und an Janine weitergeleitet.

 

Es heißt darin: "Liebe Janine Wissler, wir protestieren gegen die feigen, faschistischen Morddrohungen gegen Dich und erklären unsere volle Solidarität! Die Drohungen gegen Dich richten sich gegen alle fortschrittlich denkenden Menschen und müssen deshalb auch im gemeinsamen Widerstand gegen solche Faschisten zurückgewiesen werden! ... Hier in Hessen haben wir eine besondere Situation, da solche Hetz-Mails aus Insiderfakten aus Polizeicomputern stammen. Seit wenigen Tagen sieht sich nun der hessische CDU-Innenminister P. Beuth nach monatelanger Untätigkeit offenbar dazu gezwungen, von einem „rechten Netzwerk in der hessischen Polizei“ zu sprechen ... Nach der Aufdeckung der engen Verflechtung von V-Leuten aus der rechten Szene mit dem Apparat des Verfassungsschutzes, und den strategischen Pannen gegenüber den NSU-Terroristen, gilt es, diesen sogenannten „Verfassungs“-Schutz sofort aufzulösen! ...