NATO

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Gefährliche Konfrontation im Mittelmeer

In der Broschüre „Über die Herausbildung neuimperialistischer Länder“ schreibt Stefan Engel: „Durch das Aufkommen der neuimperialistischen Länder wird das bisherige Gefüge des imperialistischen Weltsystems erschüttert“ (Seite 62).

Korrespondenz

Neuimperialistische Länder wie die Türkei streben eine regionale Führungsrolle an – das geht nur auf Kosten anderer imperialistischer Räuber. In dem Artikel "Gefährliche Kriegsbrandherde“ auf Rote Fahne News am 26. Juni wurde auf die Frontstellung der beiden NATO-Staaten Frankreich und Türkei im Stellvertreterkrieg in Libyen hingewiesen. Dieses Ringen um imperialistische Einflussgebiete hatte am 10. Juni 200 km vor der libyschen Küste fast zu einem Schusswechsel zwischen türkischen und einem französischem Kriegsschiff geführt.

 

Die NATO beansprucht seit 2016 mit der „Operation Sea Guradian“ das Recht, Schiffe im Mittelmeer unter dem Vorwand „Kampf gegen den Terrorismus“ aufzubringen und zu überwachen. Diese Überwachung überlappt sich mit der EU-Marinemission „Irini“, die das UN-Waffenembargo gegen Libyen überwachen soll. In diesem Rahmen wollte eine französische Fregatte einen unter tansanischer Flagge fahrenden Frachter, der allerdings seine elektronische Kennung ausgeschaltet und seinen Namen verdeckt hatte, über seine Ladung befragen.

 

Der Kapitän des Frachters antwortete nicht. Stattdessen meldeten sich zwei türkische Kriegsschiffe. Der Frachter habe medizinisches Gerät geladen und fahre unter ihrem Schutz. Der französische Kommandant führte dann wohl ein etwas gewagtes Manöver durch, um seiner Aufforderung Nachdruck zu verleihen. Daraufhin erfassten die türkischen Kriegsschiffe das französische dreimal mit ihrem Feuerleitradar, was als letzte Stufe vor dem scharfen Schuss gilt. Das französische Schiff musste sich der Übermacht beugen und drehte ab. Die Türkei versucht, den Vorfall herunterzuspielen. Man habe die im Feuerleitsystem integrierte Kamera nur genutzt, um dem gefährlichen Manöver des französischen Schiffs besser ausweichen zu können.

 

Das Seemannsgarn, das hier von allen Seiten gesponnen wird, interessiert uns weniger. Auch nicht die Empörung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der vom „Hirntod der NATO“ spricht und die Abwiegelung seiner besten Freundin Angela Merkel, die diese Feststellung als „unnötigen Rundumschlag“ abgetan hatte.

 

Vielmehr bestätigt sich die Feststellung von Stefan Engel: „Diese Qualität der imperialistischen Multipolarität hat den weltweiten Konkurrenzkampf verschärft, die Labilität der imperialistischen Herrschaft vertieft, und sie schwächt in der Quintessenz das imperialistische Weltsystem und vertieft die allgemeine Krise des Kapitalismus“ (S. 63).

 

Der Vorfall ist auch eine Mahnung an die weltweite Friedensbewegung, eine gemeinsame Kraft gegen alle imperialistischen Kriegstreiber zu bilden.