Kauflust ohne Wumms ...

Erinnern wir uns daran, als Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz die befristete Senkung der Mehrwertsteuer und die Milliarden Finanzspritzen an die Konzerne als den „Wumms“ aus der Krise bekannt gab. So stellt sich der kleine Olaf die kapitalistische Ökonomie vor: Wenn die Leute mehr einkaufen können und die Unternehmer wieder mehr investieren, würde die Konjunktur wieder ins Laufen kommen. Dabei war absehbar, dass in vielen Haushalten die Segnungen der Regierung durch Kurzarbeit wieder aufgefressen werden.

Die Leute zeigen mehr Weitsicht als Minister, die mit dem kleinen Einmaleins Wirtschaftspolitik machen. Viele stellen größere Ausgaben zurück. Ein Teil des Einzelhandels gibt die Mehrwertsteuereinsparung nicht an die Kunden weiter. Die Energiekonzerne erhöhen sogar dreist die Strompreise. Selbst wenn die tariflichen Lohnerhöhungen, die Mehrwertsteuersenkung, die Verlängerung der Auszahlung von Arbeitslosengeld 1 um ein Quartal und die Rentenerhöhung ab 1. Juli die Kaufkraft summa summarum anheben würden, ist die Scholz'sche Theorie auf Sand gebaut.

Das Kaufkraftargument gehört zum ABC der Ökonomie des Reformismus: Angeblich würden Lohn- und Einkommenserhöhungen die Kaufkraft und darüber die Konjunktur stärken. Bereits Marx hatte das gesetzmäßige Auftreten von Wirtschaftskrisen nachgewiesen. Der Mangel an Konsumkraft ist ein Merkmal von Wirtschaftskrisen, aber nicht die Ursache. Diese besteht in dem Widerspruch zwischen der schrankenlosen Ausdehnung der Produktion im Verhältnis zur beschränkten Entwicklung der Märkte.

Statt auf Versöhnung mit den Kapitalisten zu hoffen, müssen die Arbeiterinnen und Arbeiter im eigenen Interesse den Kampf um jeden Euro und um jeden Arbeitsplatz führen. Die MLPD hilft ihnen dabei, diese Kämpfe als Schule des Kampfs für den Sozialismus zu führen. Im Sozialismus gehören Krisen der Vergangenheit an.