Südaustralien

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Proteste gegen die Militarisierung der Polizei

Mehr als 200 Menschen versammelten sich vor zwei Wochen in Adelaide, um gegen die Militarisierung der Polizei in Südaustralien (SAPOL) zu protestieren. Dies berichtet das Online-Magazin „Vanguard“ der Kommunistischen Partei Australiens (Marxistisch-Leninistisch) CPA (M-L), die Mitglied der ICOR ist.

Der Polizeiminister in der Regierung hat die Schaffung einer neuen Polizeieinheit, der Security Response Squad (SRS), angekündigt. die aus 48 spezialisierten Offizieren besteht, die im Dienst ballistische Westen tragen und halbautomatische Sturmgewehre tragen werden. Außerdem werden sie eine Pistole, einen Taser, etwas Pfefferspray, einen Schlagstock, einen Helm und ein Funkgerät mit sich führen.

 

Im Gegensatz zu ähnlichen Einheiten, die ihre Waffen bei Routinepatrouillen nicht zur Schau stellen, wird die Einheit voll bewaffnet für Routineaufgaben in Gebieten wie dem Adelaide Central Market, der Rundle Mall, dem Adelaide Oval und dem Hauptbahnhof der Stadt eingesetzt. In einer typischen "guter Bulle - böser Bulle"-Routine ließen sie eine Kundgebung zur Solidarität mit den antirassistischen Massenprotesten in den USA dann ohne den SRS beenden und lobten die Organisatoren für die friedliche und gut organisierte Veranstaltung.

 

Die Polizei ist ein wesentlicher Bestandteil des Staatsapparates, der das alltägliche Funktionieren der kapitalistischen Klassenherrschaft schützt. Die Militarisierung der Polizeikräfte ist ein wachsendes internationales Phänomen und hat einen unverkennbar amerikanischen Charakter. Die Geißel des Terrorismus dient als Rechtfertigung für die immer zwingendere Präsenz der Polizei im zivilen Leben. SA-Polizei-Minister Corey Wingard entlarvte die "terroristische" Logik, als er sagte, dass die weithin sichtbare neue Einheit eine ständige "Abschreckung für jeden sein würde, der daran denkt, etwas auszuprobieren".

 

Eine Online-Petition, in der die Auflösung der SRS gefordert wurde, wurde in den ersten 24 Stunden von mehr als 3.500 Menschen unterzeichnet, und zum Zeitpunkt der Abfassung dieses Artikels gab es fast 10.000 Unterschriften. SAPOL musste ihren ursprünglichen Facebook-Post, in dem die Gründung der SRS angekündigt wurde, entfernen, da so viele Menschen wütende Kommentare dazu veröffentlichten.