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Stahlarbeiter brauchen eigenes Zukunftsprogramm

Mit dem Streik der Kollegen aus dem Kaltwalzwerk 1 bei tkSE Duisburg Hamborn/Beeckerwerth für die unbefristete Übernahme von Kollegen mit Zeitverträgen, Leiharbeitern und Azubis, wurde der Anfang gemacht und ein wichtiges Signal gesetzt für einen notwendigen Streik der Stahlarbeiter im Kampf um ihre Arbeitsplätze und eine Zukunft der Jugend.

Von der Landesleitung Nordrhein-Westfalen der MLPD
Stahlarbeiter brauchen eigenes Zukunftsprogramm
Peter Römmele, Stahlarbeiter und Landesvorsitzender der MLPD Nordrhein-Westfalen (rf-foto)

Die MLPD hat mit ihren Betriebsgruppen den Streik unterstützt und geholfen, die breite Solidarität zu organisieren. Viele Kollegen haben dabei ihr Verhältnis zur MLPD geklärt und es konnten antikommunistische Vorbehalte überwunden werden: „Ihr seid die einzigen, die von Anfang an auf unserer Seite stehen!“ Gegen dieses Bewusstsein und Vertrauensverhältnis will der Vorstand jetzt mit Maßregelungen auf der einen Seite und Beruhigung auf der anderen Seite vorgehen.

 

Der Konzern ist auf Gedeih und Verderb darauf abgewiesen, mit härteren Maßnahmen und Angriffen auf die Stahlarbeiter zu beginnen. In einer Erklärung des Vorstands vom 17. Juli 2020 wurde deutlich, dass sich die Krise des Konzerns verschärft. Spätestens bis November sollen weitere Pläne folgen, um wieder Profit zu erwirtschaften. Dazu werden weitere Arbeitsplatzvernichtung, die Schließung von Anlagen und auch das Abstoßen des Stahlbereichs vorbereitet.

 

Von der Bundesregierung wurde am 16, Juli 2020 ein „Handlungskonzept Stahl“ vorgestellt (siehe Rote Fahne News-Artikel "Milliarden Subventionen für die Stahlindustrie). Es erweckt die Illusion, dass mit bis zu 30 Milliarden Euro an Steuergeldern für die Umstellung der Stahlherstellung auf Wasserstoff an die großen Konzerne die Arbeitsplätze gesichert werden. Doch als erstes bekommen die Stahlkonzerne einen Freibrief für die weiter ungehemmte Umweltverschmutzung bis 2050, indem sie vom Emissionshandel ausgenommen werden und kostenlose CO2-Luftverschmutzungspapiere bekommen. Genauso wie Einfuhrbeschränkungen in die EU für im Ausland produzierten Stahl.

 

Der Kern ist die Absicherung der Profite und die Finanzierung der notwendigen Umstellung auf ein neues Produktionsverfahren aus Steuergeldern. Nachdem die europäischen Stahlkonzerne im internationalen Konkurrenzkampf weit zurückgefallen sind, ist dies der Versuch zur Absicherung einer eigenständigen Stahlbasis, und die Abwälzung der Krisenlasten auf die Steuerzahler. Das „Handlungskonzept“ verfolgt den Weg, dass die Arbeiter sich hinter „ihren“ Konzern stellen und in Konkurrenz zu den anderen Arbeitern treten. Damit landen sie aber in einer Sackgasse.

 

Der notwendig und richtige Umstieg auf eine wasserstoffbasierte Stahlproduktion wird durch das Handlungskonzept bis ins Jahr 2050 rausgeschoben. Und ob dies überhaupt kommt, ist sehr fraglich. Thyssenkrupp und den anderen Stahlkonzernen geht es darum, sich die Investitionen vom Staat bezahlen zu lassen, um Maximalprofite zu erzielen, die sie sich dann selbst aneignen. Dafür werden zigtausende von Arbeitsplätzen vernichtet und es wird mit der Umweltverschmutzung weitergemacht, was hat das mit Zukunft zu tun?

 

Die Forderung der MLPD ist die vollständige Bezahlung der Umstellung auf regenerative Energien aus den Profiten der Konzerne und nicht durch die Massen. Der ganze Umgang mit den Menschen - auch bei der Corona-Krise, der Abwälzung der Lasten auf die Familien - zeigt, dass im Kapitalismus der Profit über alles geht. Dazu werden tausende Existenzen zerstört und die Umwelt weiter vernichtet. Die Arbeiter machen ihre Erfahrung, dass dieses kapitalistische System den Arbeitern keine Zukunft bietet. Es wirft immer stärker die Frage nach einem grundsätzlichen Ausweg auf. Die MLPD hat mit ihrem Ziel, dem echten Sozialismus, eine wirkliche gesellschaftliche Alternative und einen klaren Plan zur Lösung der Probleme von Mensch und Natur!

 

Der Streik der Kollegen im KW1 hat gezeigt, dass die Stahlarbeiter und ihre Familien ihr eigenes Zukunftsprogramm brauchen. In dem es wirklich um eine Zukunft der Arbeitsplätze und der Umwelt, also der Zukunft der Jugend geht!