Pressemitteilung der MLPD

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„Wem dienen die unverantwortlichen Pseudo-Freiheitsdemos?“

Am Wochenende gingen in Berlin nochmals mehrere Tausend gegen Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie auf die Straße.

Von Von Zentralkomitee der MLPD
„Wem dienen die unverantwortlichen Pseudo-Freiheitsdemos?“

Dazu erklärt Lisa Gärtner, Jugendpolitische Sprecherin der MLPD: „Diese Aktionen werden vor allem von ultrareaktionären Typen, faschistischen Parteien und Organisationen, gemeinsam mit Impfstoffgegnern oder Esoterikern organisiert. Während die Corona-Infektionen wieder ansteigen, wird hier gegen das Maskentragen, Corona-Tests und gegen Gesundheitsvorsorge protestiert. Das ist absolut unverantwortlich. Es gibt bei den Protesten auch einzelne richtige Forderungen gegen den Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten. Während dies ein ehrliches Anliegen manch eines Teilnehmers sein mag, so ist das von den Organisatoren reine Heuchelei.

 

Seit wann stehen Rechte für die Ausweitung von demokratischen Freiheiten?! Die Aktionen geben sich kritisch. Tatsächlich dienen sie objektiv den Interessen der Kapitalisten nach einem ungestörten Geschäftsbetrieb für wieder sprudelnde Profite. Es ist ja auch kein Zufall, dass diese Aktionen den Beifall von FDP und AfD finden.“

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Lisa Gärtner ergänzt: „Wir sehen doch, wozu unverantwortliche Lockerungen ohne notwendigen Gesundheitsschutz führen. In vielen Ländern gibt es ein rasantes Ansteigen der Infizierten nach solchen Lockerungen im Interesse der Monopolkonzerne. Jetzt nehmen die Herrschenden die provokativen Aktionen zum Vorwand, weitere Einschränkungen des Versammlungsrechts zu fordern. Man muss gegen den Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten eintreten und für den notwendigen Gesundheitsschutz. Das ist eine Grundlinie in der Arbeit der MLPD. Wir haben auch einen wichtigen Anteil daran gehabt, dass am 1. Mai in über 100 Städten wieder auf die Straße gegangen und das Demonstrationsrecht auch in Corona-Zeiten wieder erkämpft wurde. Dabei muss man dann natürlich Mindestabstand, Maskentragen usw. beachten, damit aus solchen Demonstration nicht neue Hotspots entstehen.“