Anwachsende Protestwelle

Unter dem Titel „Anwachsende Proteste - ein Warnsignal für die Südafrikanische Regierung“ schreibt ISS, dass die Zahl der Proteste während des Corona-Lockdowns dramatisch angestiegen sei. Ein Grund sind die unzähligen Korruptionsskandale um Politiker, die Gelder für sich abgezweigt haben, die für die Pandemie-Opfer vorgesehen waren. Die Südafrikaner vertrauen der bürgerlichen Demokratie nicht mehr, wie die geringe Wahlbeteiligung 2019 zeige. Aber sie vertrauen auf ihre Proteste! Während der letzten sieben Jahre hatte es im Durchschnitt 2,26 Proteste täglich gegeben - mit einem Höchststand 2013 mit mehr als 3 Protesten täglich.

Im Juli 2020 waren es 8 Proteste täglich, die höchste Anzahl in einem einzigen Monat seit 2013. Die Demonstrationen richteten sich hauptsächlich gegen die polizeiliche Überwachung von Sperrmaßnahmen und die Kriminalität (14 Prozent) mit besonderem Schwerpunkt auf geschlechtsspezifische Gewalt. Das zweithäufigste Thema waren arbeitsbezogene Anliegen (13 Prozent), vor allem die Bereitstellung von Schutzausrüstung für das Personal, z.B. für das Gesundheitspersonal. An dritter Stelle standen Stromversorgungsprobleme, insbesondere in Gauteng infolge von Stromausfällen und Einschränkungen während der Hauptnutzungszeiten.

Mehr als drei von fünf Protesten (62 Prozent) seien friedlich verlaufen, ohne dass die Polizei eingegriffen hat. Es gibt jedoch Beispiele, in denen gewaltlose Aktionen mit unverhältnismäßigem Einsatz von Gewalt durch die Polizei beantwortet wurden. In Kapstadt wurden Wasserwerfer und Betäubungsgranaten gegen Restaurantbeschäftigte eingesetzt, die friedlich gegen die Abriegelungsbeschränkungen protestierten.

Die Wissenschaftler rechnen wegen des Fortbestehens des Lockdowns und der zunehmend verzweifelten wirtschaftlichen Bedingungen mit weiter zunehmenden Protesten und warnen die Politiker, sich darauf einzustellen. Südafrika hat eine lange Tradition solcher Kämpfe.