Kommunisten-Prozess
Jugendverband REBELL zum Skandalurteil des Münchener TKP/ML-Prozesses
Am 28. Juli endete der sogenannte TKP/ML-Prozess in München mit einem skandalösen Urteil.
Der Hauptangeklagte Müslüm Elma wurde zu sechs Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt, die anderen Angeklagten zu Haftstrafen zwischen zwei Jahren und neun Monaten und fünf Jahren. Keinem der Angeklagten wurde eine konkrete Straftat vorgeworfen. Es war einzig und allein ihre Gesinnung als Marxisten-Leninisten, mit der das Gericht die Urteile begründete. Dabei ist die TKP/ML in Deutschland nicht mal verboten. ...
Trotz aller zwischenimperialistischen Widersprüche gibt die Bundesregierung dem türkischen Faschismus mit dem Urteil politische Rückendeckung. In einer Frage sind sich die Herrschenden nämlich einig: dem Antikommunismus!
Das Urteil macht die Bedeutung der Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“ einmal mehr deutlich. Systematisch werden fortschrittliche Menschen und Revolutionäre weltweit als Terroristen diffamiert und vermehrt gegen sie vorgegangen. Während in Deutschland faschistische Netzwerke innerhalb der Polizei aufgedeckt und offen Morddrohungen gegen Linke, Revolutionäre und andere demokratisch gesinnte Menschen ausgesprochen werden, soll uns eingeredet werden, dass der Kommunismus eine Bedrohung für Freiheit und Demokratie ist.
Überall auf der Welt entwickeln sich gerade Massenproteste gegen die Abwälzung der Lasten der Weltwirtschafts- und Finanzkrise auf die Massen. Auch die Prozesse in München waren begleitet von lautstarken Solidaritätskundgebungen und Demonstrationen. ...
Der Jugendverband REBELL solidarisiert sich mit den Verurteilten Aktivisten und verurteilt entschieden diese antikommunistische Gesinnungsjustiz. Der REBELL ruft zum Aktionstag gegen Rassismus, Antikommunismus und Abschiebungen am 28. August auf. Wir brauchen eine sachliche Debatte um den echten Sozialismus als alternative zum überlebten Kapitalismus!