„#Wirhaltenzusammen – wer's glaubt! Kampf gegen die rassistische Flüchtlingspolitik!“

Klammheimlich wurden Abschiebungen in sogenannte „sichere Herkunftsländer“ wieder aufgenommen. In Deutschland wurden sie mit Beginn der Corona-Pandemie kurzzeitig ausgesetzt. Natürlich nicht aus Menschlichkeit, sondern um das Risiko von Infektionen gering zu halten. Am 14. Juli wurden 19 Personen aus Frankfurt am Main nach Pakistan abgeschoben. Wohlgemerkt ist das ein Land ohne flächendeckende Gesundheitsversorgung und mit rasant steigenden Corona-Infektionszahlen. Das ist eine bewusst in Kauf genommene Gesundheitsgefährdung der Menschen! Für fast alle Staaten außerhalb der EU gilt bis Ende August eine Reisewarnung des Auswärtigen Amts. Aber für Flüchtlinge gilt diese Gefährdung wohl nicht. Sie können abgeschoben werden. Diese rassistische Praxis, die Menschen zu Menschen erster und zweiter Klasse macht, muss sofort gestoppt werden!

In München hat der REBELL viele Erfahrungen im Kampf gegen Abschiebungen gemacht und, organisierte Proteste dagegen. Horst Seehofer, früherer Ministerpräsidenten von Bayern und CSU-Chef wurde mittlerweile zum Innenminister. Soweit kommt man also, wenn man sich als Scharfmacher in der Flüchtlingspolitik „bewährt“. Unter seinem Einsatz wurden sogenannte „ANKER-Zentren“ eingeführt. Mit Corona wurden genau solche Massenunterkünfte zu Hotspots. Die Lebensbedingungen dort sind unmenschlich. Es lässt tief blicken, wenn die bayerische Landesregierung in ihrer Bilanz sogar noch lobt, dass mehr Flüchtlinge ja wieder „freiwillig“ ausreisen würden. Wir fordern: Auflösung der Massenunterkünfte, dezentrale Unterbringung, Schluss mit der Einschränkung der Gesundheitsversorgung, Zugang zu Sprachkursen und Arbeitserlaubnis. Kampf gegen Abschiebungen! Für das Recht auf Flucht! Für Erhalt und Ausbau des Asylrechts auf antifaschistischer Grundlage!...

Hier gibt es die komplette Erklärung des REBELL!