Bundesagentur für Arbeit

10 Milliarden Euro Defizit

Montag, 17.08.2020, 14:00 Uhr

Die Bundesagentur für Arbeit hat in den ersten sechs Monaten des Jahres 10,28 Milliarden Euro Defizit gemacht, wie der unveröffentlichte Bericht zur Finanzentwicklung in der Arbeitslosenversicherung für das erste Halbjahr besagt. Grund sind rasant gestiegene Ausgaben für Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld.

Ramstein

Lazarett-Bau auf US-Stützpunkt

Mittwoch, 31.05.2023, 18:00 Uhr

In der Nähe des US-Militärstützpunkts Ramstein wird aktuell ein riesiges Lazarett der US Army gebaut. Auf einer Grundfläche von rund 600 × 300 m soll ein 90.000 m² großes Gebäude mit mehr als 4000 Zimmern, davon 120 Untersuchungsräume und neun OP-Sälen entstehen. Das Lazarett steht im Zusammenhang mit der Rolle der imperialistischen USA als Kriegstreiber Nummer 1 auf der Welt und der von ihr angezettelten Kriege. Außerdem ist Ramstein im aktuellen Krieg in der Ukraine die zentrale Schaltstelle der NATO. Hier befindet sich die Kommandozentrale für Raketenabwehrsystem in Osteuropa, die auch für Ersteinsätze gegen Russland geeignet sind. Außerdem treffen sich in Ramstein regelmäßig über 50 Verteidigungsminister der imperialistischen Staaten und planen dort die Unterstützung des Selenskyj-Regimes in der Ukraine.

Frankreich

Paris: Disneyland-Arbeiter streiken für Lohnerhöhung

Mittwoch, 31.05.2023, 18:00 Uhr

Am Dienstag traten rund 1000 Beschäftigte im Disneyland Paris in den Streik für eine angemessene Lohnerhöhung. Die Geschäftsführung des Parks sagte deswegen die traditionelle Parade ab. Erste spontane Proteste hatte es bereits am 10. Mai gegeben (200 Beteiligte) und am 23. Mai (500 Beteiligte), darunter waren viele Beschäftigte der Hotels, der Instandhaltung und Security. Der Streik diese Woche war der erste gewerkschaftlich organisierte Streik. Die Gewerkschaft UNSA fordert eine Lohnerhöhung von 200 Euro im Monat und bessere Arbeitsbedingungen.

USA

Florida: Migranten protestieren gegen DeSantis-Gesetz

Mittwoch, 31.05.2023, 18:00 Uhr

Am vergangenen Samstag demonstrierten Hunderte Arbeiterinnen und Arbeiter, alle Migranten aus lateinamerikanischen Ländern, durch die Kleinstadt Homestead in Florida. Sehr kämpferisch und lautstark zogen die Familien durch die Straßen und riefen immer wieder: "Vereinigte Arbeiter sind unbesiegbar". Sie wehren sich gegen ein Gesetz des reaktionären Gouverneurs von Florida, durch das Migranten ohne Papiere noch mehr drangsaliert werden. Die Demonstranten riefen: "Wir sind nicht illegal, sondern wir haben nur keine Papiere". Denn sie arbeiten, und das schwer, vor allem in der Landwirtschaft, im Bauwesen und Tourismus. Die Wirtschaft in Florida ist stark abhängig von diesen Arbeiterinnen und Arbeitern.

Kundgebung des Internationalistischen Bündnisses zum 30. Jahrestag des faschistischen Mordanschlags in Solingen

Rede von Gabi Fechtner ist online

Dienstag, 30.05.2023, 19:05 Uhr

Die Rede, die Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD, gestern auf der Kundgebung des Internationalistischen Bündnisses zum 30. Jahrestag des faschistischen Mordanschlags in Solingen gehalten hat, ist jetzt online.

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Niederlande

Den Haag: Über 1500 Klima-Aktivisten festgenommen

Dienstag, 30.05.2023, 19:00 Uhr

Am Samstag hatte die Organisation Extinction Rebellion zum Protest gegen die Energiepolitik der niederländischen Regierung aufgerufen und zwischen 3000 und 7000 Menschen versammelten sich zum Protest in Den Haag. Zum Protest gehörte auch die Blockade eines Autobahnabschnitt der A1 2, es war der siebte Autobahnprotest. Die Polizei ging massiv dagegen vor. Sie setzte Wasserwerfer ein und nahm mehr als 1550 Blockierer vorübergehend fest. Laut dem Bundesinnenministerium waren auch drei Wasserwerfer und 19 Bundespolizisten aus Deutschland in Den Haag im Einsatz.

Moskau

Drohnenangriff auf russische Hauptstadt

Dienstag, 30.05.2023, 19:00 Uhr

Am Morgen des heutigen Tages hat es Drohnenangriffe auf die russische Hauptstadt gegeben. Dabei sollen einige Wohnhäuser beschädigt worden sein. Einige Drohnen wurden abgeschossen. Das ultrareaktionäre Selenskyj-Regime äußerte sich bis jetzt nicht dazu. Die Faktoren für eine Verschärfung der Weltkriegsgefahr nehmen zu.