Pressemitteilung der MLPD

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Proteste vor Zeche Zollverein/Essen - Kritik an Merkel und Laschet – aber von links!

Am 18. August ließ sich Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Zeche Zollverein für den angeblich erfolgreichen Strukturwandel feiern. Seite an Seite mit dem um die Kanzlerkandidatur kämpfenden Ministerpräsidenten von NRW, Armin Laschet.

Von Zentralkomitee der MLPD
Proteste vor Zeche Zollverein/Essen - Kritik an Merkel und Laschet – aber von links!
Ein Teil der protestierenden Kumpel vor Zollverein (rf-foto)

Vor dem Haupteingang von Zeche Zollverein protestierten insgesamt ca. 70 Menschen bei einer engagierten und kulturvollen Kundgebung. Veranstaltet wurde sie von der Bergarbeiterinitiative Kumpel für AUF, unterstützt von MLPD und dem Jugendverband REBELL oder aus kommunalpolitischen Bündnissen. Mit dabei: Auch Gewerkschafter und couragierte Frauen. Über 100 gekündigte Bergleute nutzten den Merkel-Auftritt, um gegen ihre Entlassungen zu protestieren.

 

Das war ein Arbeiterprotest, im internationalistischen Geist, gemeinsam von Deutschen und Migranten getragen. Hier wurde die Politik von Merkel und Laschet von links kritisiert. Das stieß bei Passanten auf großes Interesse. Dagegen blamierten sich Faschisten und Verschwörungstheoretiker, die zu einer großen Kundgebung aufgerufen hatten, und dann ein kleines Häuflein von vielleicht einem Dutzend Leuten auf die Beine brachten. Dass diesen von der Polizei auch noch ein zentraler Ort genehmigt wurde und die fortschrittliche Kundgebung dafür verlegt wurde, stieß auf deutliche Kritik.

Kumpel für AUF und andere demonstrieren entschieden gegen den Besuch von Angela Merkel, die Landesregierung und die RAG (rf-foto)

Gabi Fechtner, die Parteivorsitzende der MLPD, griff den Mythos vom erfolgreichen Strukturwandel an: „Wenn Merkel den Strukturwandel in NRW als Erfolg bezeichnet, dann wirft das ganz grundsätzlich Fragen darüber auf, was sie eigentlich als erfolgreiche Politik bezeichnet. Etwa die anhaltende Massenarbeitslosigkeit und wachsende Verarmung im Revier? In Gelsenkirchen gab es zum Beispiel 1980 noch 52.000 Industriearbeitsplätze, heute sind es nur noch 8000. Dieser Strukturwandel ist auf der ganzen Linie gescheitert.“ Viele Beiträge kritisierten die Politik der verbrannten Erde der RAG.

 

Es war empörend, wie Bundeskanzlerin Merkel, aber auch Armin Laschet, die protestierenden Bergleute behandelte. Trotz Voranmeldung und deutlich sichtbarer Präsenz der Kumpel nahmen sie sich nicht einmal eine Minute Zeit, um mit den Kumpels zu sprechen, ihre Anliegen aufzunehmen o. ä. Das einzige, was Merkel machte, war den protestierenden Kumpel aus dem fahrenden Auto freundlich zu zuwinken …

 

Die Bergarbeiter machten deutlich, dass sie ihren Kampf gegen die 200 betriebsbedingten Kündigungen der Bergleute von Prosper fortsetzen werden. Ein Kumpel meinte in der Diskussion: „Es ist einfach so – wer nicht kämpft, hat schon verloren. Nur wer kämpft kann gewinnen.“ In diesem Sinne: Glückauf!