28. August

28. August

Weltweiter Aktionstag gegen Rassismus, Polizeigewalt, Abschiebungen und Antikommunismus

Nach dem Mord an George Floyd am 25. Mai entwickelte sich eine breite, weltweite Massenbewegung gegen Rassismus, Polizeigewalt und Antikommunismus. Drei Monate danach rückt ins Zentrum, dieser Bewegung Nachhaltigkeit zu verleihen.

Von kf
Weltweiter Aktionstag gegen Rassismus, Polizeigewalt, Abschiebungen und Antikommunismus
Demonstration in Leipzig am 28. August (Foto: RF)

Auf Nachhaltigkeit und Ausdauer kommt es im Kampf gegen Rassismus und seine Ursachen entscheidend an - denn ein einmaliges Aufflackern von Massenprotesten kann diesen Gegner nicht besiegen.

 

Es ist bemerkenswert, wie sich der Jugendverband REBELL gemeinsam mit dem Freundeskreis Flüchtlingssolidarität in SI und der Neuen Demokratischen Jugend (YDG) in Deutschland dieser Aufgabe angenommen hat. Ihre Initiative zu Aktionen unter dem Motto „Rebellion gegen Rassismus und Antikommunismus! Stoppt Abschiebungen!“erzielte Massenwirkung und Breite. Herzliche Gratulation!

Kundgebungen und Demonstrationen in mindestens 12 Städten

In Deutschland fanden an vielen Orten Kundgebungen und Demonstrationen. Rote Fahne News erhielt Korrespondenzen aus Leipzig, Kassel, Frankfurt/Main, Ulm, Stuttgart, Tübingen, Rostock, Köln, Gelsenkirchen, Bochum, Hagen, Braunschweig, Schwäbisch Hall, Dortmund, Düsseldorf, Hamburg und Bremen.

 

Dabei waren meist 50 bis 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die jeweils Hunderte weitere Menschen erreichten. Dies alles diszipliniert und Corona-gerecht mit Abstand und Schutzmasken. Die Regionalgruppen des Freundeskreises Flüchtlingssolidarität waren an vielen Orten aktiv dabei und konnten sich weiter stärken.

Neue Bündnispartner gewonnen

Neue Bündnispartner konnten für diesen Tag gewonnen werden: aktive Gewerkschafter, der Frauenverband Courage e.V., die Jugendgruppe Revolution aus Leipzig, verschiedene kommunale Wählerbündnisse, die Migrantenorganisation ATIK und weitere. Im Mittelpunkt stand die Einheit des Kampfes gegen den Imperialismus als Wurzel des Rassismus und des Antikommunismus.


Mehrere Redner nahmen Bezug zum "Manifest der Kommunistischen Partei" von Marx und Engels und warben für die Bewegung "Gib Antikommunismus keine Chance!"

Wachsende Beständigkeit auch in den USA

Auch in den USA ist die wachsende Beständigkeit der Massenbewegung gegen Rassismus und Polizeigewalt ein wichtiger Faktor der beginnenden gesamtgesellschaftlichen Krise in den USA. Sie trotzt brutalen Polizeieinsätzen im Bündnis mit faschistischen Terrortrupps, massiver antikommunistischer Hetze der Regierung, aber auch den Versuchen, sie auf parlamentarische Bahnen zu lenken - auf die Wahl des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden.

 

Dabei bilden sich regionale Zentren heraus wie etwa Portland, wo seit mehr als drei Monaten jede Nacht Demonstrationen sind. Militante Demonstranten nennen sich dort - in Anspielung auf die Hetze von Donald Trump - stolz "Antifa-Supersoldaten". Portland ist auch ein Zentrum der Arbeiterbewegung, in dem sich die Hafenarbeiter mit politischen Streiks zuletzt an die Spitze der Bewegung stellten.

50.000 beim Marsch auf Washington

Auf Initiative verschiedener Bürgerrechtsorganisationen in den USA fand am vergangenen Freitag ein großer Marsch auf Washington statt - von dem zeitweilig nicht sicher war, ob er stattfinden würde. Nach Angaben des "National Action Network" beteiligten sich 50.000 Menschen - eine große Zahl angesichts der Tatsache, dass viele Busse aus anderen Regionen wegen der Covid-19-Gefahren abgesagt wurden. Zudem gilt in 27 US-Staaten die Verpflichtung, sich anschließend in Quarantäne zu begeben. Deshalb gab es auch begleitende Internet-Aktionen. Einige Teilnehmer waren sogar aus Milwaukee zu Fuß nach Washington gelaufen und dafür drei Wochen lang unterwegs.

 

Der Marsch - der in Washington als "Get Your Knee Off Our Necks Commitment March" („Nimm deine Knie weg von unseren Nacken“-Verpflichtungs-Marsch) bezeichnet wurde - begann mit Reden vor den Stufen des Lincoln-Memorials und endete am Martin-Luther-King-Jr.-Memorial im West Potomac Park. Am 28. August vor 57 Jahren hatte der schwarze Bürgerrechtler Martin Luther King am Lincoln Memorial seine berühmte Rede gehalten "I have a dream".

"Wir werden den Traum meines Großvaters erfüllen"

Unter den Rednern waren auch viele Familienmitglieder von Schwarzen, die von der Polizei ermordet wurden. So der Vater von Jacob Blake, den ein Polizist mehrfach in den Rücken geschossen hatte und der jetzt querschnittsgelähmt im Krankenhaus liegt. Oder der Bruder von George Floyd, dessen Tod unter den Knien eines Polizisten zum Auslöser aufstandsähnlicher Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt wurde, die bis heute andauern.

 

Die jüngste Rednerin, Martin Luther Kings zwölfjährige Enkelin Yolanda Renee, rief am Ende der Kundgebung: "Wir werden die Generation sein, die systematischen Rassismus ein für alle Mal beendet, jetzt und für immer! ... Und wir werden den Traum meines Großvaters erfüllen." Am Rande des Marschs gab es den ganzen Tag über Einzelaktionen - unter anderem wurde eine Autobahn besetzt.

 

Allerdings setzten auch beim Marsch in Washington viele Redner noch Hoffnungen auf die Präsidentschaftswahlen. Wenn Joe Biden auch eine andere Regierungsmethode wie Donald Trump verkörpert, wird er genausowenig wie sein Vorgänger Barack Obama die gesellschaftlichen Wurzeln des Rassismus im Kapitalismus beseitigen. Die Förderung der notwendigen Massendiskussion über eine sozialistische Perspektive bedarf vor allem der Stärkung der marxistisch-leninistischen Kräfte in den USA.