Antikriegstag

Antikriegstag

358 Kriege und gewaltsame Konflikte im letzten Jahr – Friedensbewegung muss stärker werden

Zum diesjährigen Antikriegstag am 1. September gingen in viele Städten Deutschlands wieder Menschen auf die Straße. MLPD und REBELL beteiligten sich aktiv und ergriffen oftmals auch die Initiative dafür.

Von wb
358 Kriege und gewaltsame Konflikte im letzten Jahr – Friedensbewegung muss stärker werden
Antikriegstagskundgebung in Berlin (Foto: RF)

Gründe, auf die Straße zu gehen, gibt es mehr denn je. 2019 stiegen die weltweiten Rüstungsausgaben um 3,6 Prozent auf die gigantische Summe von 1,92 Billion US-Dollar – und das in der tiefsten Weltwirtschafts- und Finanzkrise!

 

„Warum sind wir nicht mehr angesichts der enorm gewachsenen allgemeinen Kriegsgefahr und von immer mehr Kriegen“, hörte man oft bei Diskussionen. Dabei spielt eine Rolle, dass diese wachsende Gefahr oftmals unterschätzt, in den bürgerlichen Medien aber auch heruntergespielt wird, und dass die Kräfte der kleinbürgerlichen Friedensbewegung zum Antikriegstag weniger mobilisieren und gleichzeitig versuchen, die MLPD auszugrenzen.

Alle imperialistischen Mächte bekämpfen

Kritisch und selbstkritisch wurde unter anderem in Gelsenkirchen diskutiert, warum in diesem Jahr kein breiteres Bündnis zustande kam. Monika Gärtner-Engel, Kandidatin für AUF Gelsenkirchen zur bevorstehenden Kommunalwahl, betonte, dass der wichtigste Gradmesser für die Friedensbewegung heute ist, den Kampf gegen alle imperialistischen Mächte zu führen - wenn auch mit einem besonderen Schwerpunkt gegen den Hauptkriegstreiber USA und in Deutschland gegen den BRD-Imperialismus.

 

Deshalb kann nicht akzeptiert werden, wenn die DKP und Teile der Linkspartei nicht mehr mit der MLPD zusammenarbeiten, weil sie die Verklärung der neuimperialistischen Mächte Russland und China zu „Friedenskräften“ kritisiert. Wenn die Friedensbewegung sich heute nicht gegen alle imperialistischen Mächte richtet, wird sie zum Spielball vermeintlich „friedlicherer“ Imperialisten, wie etwa der EU.

Allgemeine Tendenz der imperialistischen Kriegsvorbereitung

Der ökonomische Hintergrund für die wachsende allgemeine Kriegsgefahr sind gewaltige Kräfteverschiebungen im imperialistischen Weltsystem. So hatten 2004 von den 20 größten Konzerne der Welt, zehn ihren Sitz in den USA und sieben in der EU. 2014 waren bereits vier Monopole aus China dabei, während die Zahl derjenigen aus den USA und der EU deutlich zurückging. Die wirtschaftliche Expansion geht mit der militärischen einher. So hat China nicht nur die größte Armee, sondern mit 261 Milliarden US-Dollar weltweit den zweithöchsten Rüstungsetat.


Der Versuch der Rückeroberung der wirtschaftlichen Führungsrolle der USA ist der Hintergrund für Trumps „America First“-Politik. Sie geht einher mit der Änderung der Regierungsmethode in den USA, hin zu einer faschistoiden, offen aggressiven Politik. Das führte auch zu einem Taktikwechsel in der Außenpolitik. Dazu gehört unter anderem die Aufkündigung des Abkommens zur Begrenzung der nuklearen Mittelstreckenraketen oder die Verlagerung von Truppen aus Deutschland nach Polen. Entsprechend wollen die USA für die Modernisierung ihrer Atomwaffen von 2019 bis 2028 rund 494 Milliarden Dollar ausgeben.


Russland reagierte auf die Osterweiterung der NATO und EU mit der Abtrennung von Teilen der Ostukraine und mit der völkerrechtswidrigen Annektion der Krim. In Syrien gelang es dem Assad-Regime mit Hilfe Russlands, seinen Einflussbereich wieder auf den größten Teil des Landes auszudehnen. Die neuimperialistische Türkei strebt aggressiv nach regionaler Vorherrschaft im Nahen Osten, östlichen Mittelmeer, westlichen Balkan und in Libyen.

Strategische Neuausrichtung der Nato

Der Aufstieg Chinas, so Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, verändere "fundamental die globale Machtbalance". China komme auch immer stärker "vor die Haustür Europas". Gemeint ist damit das Mega-Projekt "Neue Seidenstraße", mit dem chinesische Monopole mit Hilfe des Staates in Häfen, Zugstrecken, Straßen und vieles mehr investieren, um ein Handelsnetzwerk zwischen Asien, Afrika und Europa zu spannen.


Auch die Militärmacht der EU soll deshalb unter der deutschen Ratspräsidentschaft weiter ausgebaut werden. Bereits jetzt gibt es das Eurokorps mit einer Stärke von 60.000 Soldaten und die EU-Eingreiftruppe mit aktuell 8.500 Mann. Deutschland hat die Militärausgaben von 49,3 Milliarden US-Dollar um zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr erhöht; der stärkste Anstieg unter den Top 15 der Welt.

Bewusstheit über die Gesetzmäßigkeiten des Imperialismus erhöhen!

Die imperialistische Aggressivität der EU und Deutschlands wird in der Friedensbewegung und unter den Massen unterschätzt. Auch weil Aufrüstung und Militarisierung meist im Gewand der „Friedenssicherung“ daherkommen. Der imperialistische Pazifismus der Herrschenden wirkt unter den Leuten als kleinbürgerliche Illusion, die Herrschenden könnten doch ein Einsehen haben, dass es gilt, Kriege zu vermeiden.

 

Die in der ICOR zusammengeschlossenen revolutionären Kräfte, darunter die MLPD, haben sich deshalb den Aufbau einer weltweiten antiimperialistischen Einheitsfront vorgenommen. Diese Bewegung soll das Klassen- und Friedensbewusstsein unter den Massen entwickeln helfen, dass der Imperialismus gesetzmäßig zu Kriegen um die Neuaufteilung der Welt führt, wie der Kampf gegen imperialistische Kriege organisiert werden muss, und dass es eine Alternative zum Imperialismus gibt. Für die MLPD ist das der revolutionäre Kampf für die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt!