Rheinisches Braunkohlerevier
"Alle Dörfer bleiben" - Demonstration gegen RWE
Aus Düsseldorf unterstützten wir von der MLPD die Demonstration am 30. August "Alle Dörfer bleiben" mit insgesamt 3.000 Teilnehmern. 23 Organisationen haben dazu aufgerufen, viele Jugendliche beteiligten sich daran.
Sehr rege eine Gruppe aus Bonn, Studenten von der SDS/Die Linke. "One Solution: Revolution", war einer ihrer zahlreichen Sprechchöre. Ihr Transparent: "Kumpel nicht in der Grube stehen lassen!"
Zur Frage der Arbeitsplätze positionierten wir uns: "Aufgabe der Braunkohleproduktion innerhalb von drei Jahren und Schaffung gleichwertiger Ersatzarbeitsplätze für alle Braunkohlebeschäftigten unter anderem in der Regenerierung der entstandenen Umweltschäden. Die Ersatzarbeitsplätze müssen mindestens 25 Jahre zur Verfügung gestellt werden."
Viel fotografiertes Transparent
Dazu hatte die MLPD das Plakat "Arbeitsplätze und Umweltschutz - MLPD - Internationalistische Liste" dabei, was immer wieder Anlass zum Gespräch war. Das Transparent der Umweltgewerkschaft "Sofortiges Ende des Braunkohletagebaus" war viel fotografiert.
Auf der Pressekonferenz von "Alle Dörfer bleiben" erklärte am Morgen dagegen Luisa Neubauer, Grüne und Fridays-for-Future, die Position der Grünen im Bundestag, "Kohleausstieg bis 2030, um die Klimaziele zu erreichen". Die Grünen in Nordrhein-Westfalen erklären auf ihrer Website aktuell unter dem Stichwort "FAQ - Grüne und der Hambacher Wald": "Im Wahlprogramm zur Landtagswahl 2017 haben wir einen nationalen Kohlekonsens und einen Kohleausstieg in den kommenden zwei Jahrzehnten gefordert."
Bundes- und Landesegierung verteidigen Maximalprofite von RWE
Genau das ist mit dem sogenannten Kohlekompromiss der Bundesregierung im September 2019 beschlossen worden, damit RWE jetzt und bis 2038 noch Milliardengewinne einstreichen kann. Regierungsfähigkeit für die Monopole beweisen als oberstes Gebot!
Alleine die Braunkohlekraftwerke im Rheinischen Revier produzieren soviel CO2 wie ganz Österreich zusammen. Oder soviel wie die Hälfte des Pkw- und LKW-Verkehrs in ganz Deutschland. Die CDU/FDP-Landesregierung verteidigt die Maximalprofite von RWE mit drastischen Mitteln. Bei der Kundgebung und Demonstration durften keine Flyer verteilt werden. Gegen die Demonstration "Alle Dörfer bleiben" waren mehrere Hundertschaften Polizei im Einsatz und Hubschrauber, wie bei den Protesten in den Wochen zuvor. Viele Zufahrten waren weiträumig abgesperrt, so dass Teilnehmer lange Wege hatten.
Antikommunistische Ordner - aufgeschlossene Masse der Demonstranten
Anfänglich bedrängten Ordner der Demonstration in Keyenberg unsere Genossin mit dem Plakat "Arbeitsplätze und Umweltschutz" extrem. Vor allem ein Ordner kam ihr immer wieder übergriffig nahe und lag ihr im Ohr: "Kommunisten haben hier nichts zu suchen."
Andere Ordner bezeichneten die MLPD als "faschistisch und antisemitisch" und bei der Demonstration dürften keine Parteien vertreten sein. Eine sachliche Diskussion über ihre Verleumdungen und Attacken verweigerten sie. Anders die Teilnehmer, von denen wir keine einzige Anfeindung erfuhren.