Witten
Gedanken zum Antikriegstag
Wenn wir den Antikriegstag begehen am Jahrestag des Beginns des II. Weltkriegs, den Hitler vor 81 Jahren vom Zaun gebrochen hat, dann ist das beileibe nicht nur Vergangenheitsbewältigung. Die Kriegsgefahr ist heute so groß wie schon lange nicht mehr und auch heute gibt es wieder eine Tendenz zum Faschismus.
Merkel, Steinmeier, Seehofer und wie sie alle heißen, regen sich jetzt auf über den Versuch der Rechten und Faschisten, den Reichstag in Berlin zu stürmen. Alle fordern, dass man sich von den Rechten und Faschisten abgrenzt. Das ist natürlich richtig, aber warum arbeitet dann die Bundesregierung mit Faschisten wie Bolsonaro in Brasilien, Orban in Ungarn oder Erdoğan in der Türkei zusammen?
Mit Erdoğan, der in der Türkei die Demokratie abgeschafft hat, haben sie den Flüchtlingsdeal ausgehandelt. Damit er Europa die Flüchtlinge vom Hals hält, bekommt er Milliarden von der EU. Aber nicht nur das! Er wird auch mit Waffen ausgestattet. Die Türkei hat 2019 Kriegswaffen für 344,6 Millionen € aus Deutschland erhalten, mehr als ein Drittel der deutschen Kriegswaffenexporte.
Wenn das angeprangert wird, kommen sie an und sagen, unter den Rüstungslieferungen in Höhe von 26 Millionen € seien aber gar keine Kriegswaffen gewesen. Aber was produzieren denn die Rüstungskonzerne? Waschmaschinen oder Staubsauger? Sie produzieren Maschinengewehre, Kanonen, Panzer und Munition. Und überhaupt ist die Unterscheidung zwischen Rüstungslieferungen und Kriegswaffen irreführend. Hier soll doch einfach nur vertuscht werden, dass deutsche Konzerne aus dem Krieg, dem Tausende zum Opfer fallen, Milliarden Profite rausschlagen.
Inzwischen zündelt Erdoğan auch am Mittelmeer vor der griechisch-türkischen Küste. Im Streit um das dort lagernde Erdgas hat er jetzt Griechenland mit kriegerischem Einsatz gedroht. Das ist eine sehr ernste Situation. Denn wenn ein NATO-Mitglied angegriffen wird, sind die Bündnispartner verpflichtet, dem angegriffenen Land zu Hilfe zu kommen. Auch wenn der Angreifer selbst NATO-Mitglied ist. Wir müssen alles tun, dass die weltweite Friedensbewegung den imperialistischen Kriegstreibern das Handwerk legt.