Braunschweig

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5000 auf der Straße gegen den AfD Landesparteitag

Um 8 Uhr morgens begannen die Proteste gegen den Landesparteitag der AfD in der Braunschweiger Millenium-Halle am Madamenweg am 12. September. Durch die verschiedenen Blockaden konnte der Parteitag erst mit einigen Stunden Verspätung starten.

Korrespondenz
5000 auf der Straße gegen den AfD Landesparteitag
4000 bei der Protestkundgebung gegen den AfD-Landesparteitag Niedersachsen (rf-foto)

Aufgerufen hatte das Bündnis gegen Rechts. Es kamen auffallend viele Jugendliche, oft mit selbstgemalten Schildern. Einige malten die Forderung nach Aufnahme der Flüchtlinge aus Moria überall mit Kreide auf die Straßen. Fahnetragen war eine Selbstverständlichkeit. Man sah u.a. Gewerkschaftsfahnen (IG Metall, ver.di, GEW), Seebrücke, Jusos, 'solid', die Linke, Grüne, sogar ein SPD-Transparent, und natürlich MLPD und REBELL. Wir liefen bei der Demo zusammen mit dem Mosaik Kulturzentrum, das kürzlich dem Internationalistischen Bündnis beigetreten ist.

 

Bei der Auftaktkundgebung sprach u.a. Bernhard Schnelle vom VfB Rot-Weiß 04, deren Sportanlage direkt neben der Milleniumhalle liegt. Schon immer war es bei ihnen selbstverständlich, dass Menschen verschiedenster Nationen gemeinsam spielen. Es sei „gut, dass die AfD ihren Parteitag auf einer Müllkippe stattfinden lässt. Genau da gehört sie hin! Auf den Müllhaufen der Geschichte!“ (Für Nichtbraunschweiger: Die Millenium-Halle befindet sich auf einer versiegelten Müllkippe, auf der illegal Sondermüll deponiert wurde.)

 

Während der Protest am Madamenweg friedlich verlief, setzte die Polizei bei einer Blockade an der Emsstraße Hunde, Pfefferspray und Schlagstöcke ein, um die AfD-Delegierten zum Parteitag zu bringen. Im Gespräch trafen wir auf große Offenheit für die Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“ „Stimmt, kaum sagt man etwas, was über den Kapitalismus hinausgeht, kommt gleich der Antikommunismus.“ Wir bekamen eine Reihe Unterschriften, auch für die Wahlzulassung der Internationalistischen Liste/MLPD.

 

Im Verlauf der Demo füllte sich die Straße immer weiter. Zur Abschlusskundgebung auf dem Schlossplatz waren wir 4.000 Leute statt des erwarteten 1.000.  Der Gesundheitsschutz wurde sehr ernst genommen. Fast alle trugen Mund-Nasen-Schutz, auch bewusst als Abgrenzung gegen die Corona-Leugner. Parallel gab es eine weitere Demo und Kundgebung von ca. 1.000 Kulturschaffenden.

 

Mit ihrem Landesparteitag rückte die bisher als scheinbar „gemäßigt“ geltende niedersächsische AfD offen nach rechts. Die Delegierten wählten Jens Kestner als neuen Landesvorsitzenden, der dem offiziell aufgelösten „Flügel“ um den Faschisten Höcke zugerechnet wird.