Neukirchen-Vluyn
MLPD gibt Antikommunismus keine Chance!
Die MLPD fördert den Zusammenschluss der Menschen in einer selbstorganisierten kommunalen Bewegung. In verschiedenen Städten kandidieren zur Kommunalwahl am 13. September in NRW überparteiliche kommunalpolitische Personenwahlbündnisse, in denen auch Mitglieder der MLPD mitarbeiten.
In diesem Zusammenhang war auch die MLPD häufiger in der Presse. Meist im Zusammenhang mit einem Richtungsstreit in NV AUF geht‘s. So wird behauptet, das Bündnis, in dem Lisa Wannenmacher und Klaus Wallenstein als stadtbekannte MLPD-Mitglieder mitarbeiten, würde von der MLPD unterwandert. Als Beleg dafür wird der Antrag, dem Internationalistischen Bündnis beizutreten, angeführt.
1. Die Gesinnung unserer MLPD-Mitglieder ist also kein Geheimnis. Ein Geheimnis bleibt aber, wie dennoch eine „Unterwanderung“ vonstatten gehen soll. Diese Argumentation geht auf den Verfassungsschutz zurück, der damit Vorbehalte schüren will. Gegen die antikommunistischen Verleumdungen, die MLPD würde auf kommunaler Ebene „verdeckt“ arbeiten, klagt die MLPD derzeit mit einem Eilantrag gegen den Verfassungsschutzbericht NRW. (Mehr dazu hier!).
2. Warum wird der Antikommunismus gerade jetzt neu geschürt? Angesichts der tiefsten Weltwirtschaft- und Finanzkrise, die sich mit der Unberechenbarkeit der Corona-Krise durchdringt, ist zu erwarten, dass die Krisenlasten vollständig auf die Kommunen abgewälzt werden. Aus dem BRD–Corona–Hilfsprogramm gingen vor allem Milliarden an die internationalen Konzerne. Wer außer der Bevölkerung wird das milliardenschwere Hilfspaket bezahlen?
Krisen können nicht einfach abgewälzt werden! Die derzeitige Situation hat das Potenzial einer gesamtgesellschaftlichen Krise. Eine Rechtsentwicklung der herrschenden Politik ist deutlich erkennbar. Was tun? Es entspricht unserer Grundüberzeugung, dass man gegen die Abwälzung der Krisenlasten kämpfen muss und dass sich nur etwas verändert, wenn wir gemeinsam es verändern, wenn man sich zusammenschließt wie in der Gewerkschaft, in Bewegungen und Initiativen oder (Wahl-) Bündnissen. Der breite Zusammenschluss über weltanschauliche Grenzen hinweg ist das Gebot der Stunde – auch gegen die Rechtsentwicklung. Dagegen richtet sich der Antikommunismus!...