Zensurbehörde im Corona-Fieber

1. Akt

Wir von der MLPD - Jena verteilen unseren Flyer „Zeit für die Zukunft - Rebellion ist gerechtfertigt!“ auf dem Gehweg vor der Gemeinschaftsschule Wenigenjena. Kommen ein Polizist und eine Lehrerin. Ob um Schulen nicht eine Bannmeile bestehen würde? Wir klären auf, dass dem nicht so ist. Sie ziehen ab.

2. Akt

Der Polizist kommt wieder. Diesmal mit Verstärkung: Mit ihm zwei Beamte der „Kommunalen Ordnung Jena“. Verteilen wäre ja erlaubt, aber wegen Corona nicht aus der Hand. Nur wenn wir einen Tisch hätten, könne die Aktion weitergehen. Zum Glück haben wir einen Laubsack im Auto, der von selber steht – Glück gehabt, wir legen die Flyer drauf, so dass sich die Schüler selber nehmen können. Eine Personalienfeststellung durch die Polizei gibt’s oben drauf. Sie ziehen sich zurück. Hektisches Telefonieren.

3. Akt

Wieder kommen die drei Beamten. In Jena gebe es, nach Auskunft des Leiters des Gesundheitsamts, eine Verordnung, die das Verteilen von politischen Flyern wegen Corona im ganzen Stadtgebiet verbiete. Wir rufen den Leiter des Gesundheitsamts an. Der meint, er könne das weder bestätigen, noch dementieren. Da fragt man sich natürlich, mit wem die Beamten da gesprochen haben. Frei nach dem Motto, man kann es ja mal versuchen. Wenn er das nicht bestätigen kann, verteilen wir weiter!

Unsere drei Beamten in heller Aufregung – hektisches Telefonieren. Dann: „Es ist irgendwie unklar, verteilen Sie heute weiter, aber nächstes Mal brauchen Sie eine schriftliche Genehmigung“ Sie ziehen von dannen.

Fazit

In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Sollten Sie davon Gebrauch machen wollen, fragen Sie Ihr Gesundheitsamt oder die Leute von der "Kommunalen Ordnung Jena“, dann wird Ihnen geholfen.

Das verteilte Flugblatt: außen | innen