Belarus

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Die Lage spitzt sich zu

Am 13. September kamen allein in Minsk 100.000 bis 150.000 Menschen, wieder vorneweg viele junge Frauen, zu den Demonstrationen.

Von einer Korrespondentin aus Esslingen
Die Lage spitzt sich zu
Massenprotest am 16. August in der Hauptstadt Minsk (foto: Максим Шикунец (CC BY-SA 4.0))

Die Demonstrationen wurden an diesem Tag „Heldenmarsch“ genannt, womit der Widerstand gemeint ist. Auch in anderen Städten demonstrierten Tausende und Zehntausende. Nicht nur die Unterdrückungsmaßnahmen hatten sie herausgefordert. Sie wollen nicht, dass Belarus Russland untergeordnet wird. Präsident Alexander Lukaschenko trifft heute den russischen Präsidenten Wladimir Putin, um die weitere Integration des Landes mit Russland zu beraten. Schon im Dezember 2019 hatte es wochenlang Proteste von Tausenden in Minsk und anderen Städten gegen die „Integration“ mit Russland gegeben.

 

Am gestrigen Sonntag gingen das Militär und die Polizei sehr brutal vor. Offensichtlich sollten sie einschüchtern. Im Dauerlauf zu mehreren wurden Demonstranten angegriffen, zu Boden geworfen, zum Teil geprügelt und abgeführt. In den Medien ist von vier Toten die Rede. Die Demonstranten ließen sich dadurch nicht von ihrem Marsch abbringen.

 

Tatsächlich liegen Lukaschenkos und Putins Hoffnung auf einer „Integration“ mit Russland, wobei nicht klar ist, wie weit die gehen soll. Für die Menschen in Belarus ist das keine Alternative zum jetzigen Zustand. Aber genauso wenig ist es die Unterordnung unter die EU, wie sie die Führungskräfte der jetzigen Opposition anstreben. Es kommt auf den Widerstand gegen die Unterordnung unter jede imperialistische Macht an und auf die Stärkung der Kräfte, die für diesen Weg und für den Kampf um demokratische Rechte und Freiheiten eintreten. Dazu gehört in erster Linie die ICOR-Organisation „Roter Keil“.

Kali-Kumpel von Soligorsk rufen unbefristeten Streik aus

Nach dem provokatorischen Gerichtsentscheid, dass der Streik der Kalibergarbeiter vom August „illegal“ gewesen sei, und nachdem inzwischen elf Sprecher des Streikkomitees verhaftet und acht entlassen sind, erklärten die Kumpel als Antwort, jetzt unbefristet in den Streik zu treten.