Nordrhein-Westfalen

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Stimmen und Splitter zur Kommunalwahl

Bei den Kommunalwahlen traten eine Reihe überparteilicher kommunalpolitischen Bündnisse an, zu deren Wahl die MLPD aufgerufen hatte und die auch im Internationalistischen Bündnis gemeinsam aktiv sind. Alle führten unter komplizierten Bedingungen einen sehr engagierten, vielfältigen, einfallsreichen Wahlkampf, der oft als einziger von allen Parteien die heißen Eisen anpackte und Menschen für den gemeinsamen Kampf zusammenschloss.

Von pw / rf
Stimmen und Splitter zur Kommunalwahl
Monika Gärtner-Engel vom Spitzenteam von AUF Gelsernkirchen während des Wahlkampfs (rf-foto)

Dazu haben uns erste Beurteilungen von Kandidatinnen und Kandidaten aus kommunalpolitischen Bündnissen erreicht.

Monika Gärtner-Engel von AUF Gelsenkirchen, ehemalige langjährige Stadtverordnete berichtet:

„Ich freue mich sehr über das Ergebnis von AUF Gelsenkirchen! Seit dem ersten Tag meiner damaligen Mitarbeit im Rat hatten die etablierten Parteien proklamiert: 'AUF ist so unnötig wie ein Kropf, also weg damit.' Jetzt wurden wir zum fünften Mal gewählt, was noch keiner 'kleinen' Kraft in der Geschichte des Rates der Stadt gelungen ist. Ganz besonders freuen wir uns, dass mit diesem sehr vielfältigen und engagiert gegen den Antikommunismus geführten Wahlkampf der Generationswechsel von mir zu Jan Specht so gut geglückt ist und von den Wählerinnen und Wählern angenommen wurde. Gut dazugewonnen haben wir zum Beispiel rund um die Lenin-Statue und in Bergarbeitergebieten, in denen die Bergleute selbst intensive Kleinarbeit gemacht haben. Die größte Schwäche unseres Wahlkampfs war, dass es keine wirklich organisierte Wahlhelferbewegung mit Einbeziehung, Ausbildung und Organisierung zahlreicher neuer Leute gegeben hat. Das werden wir gründlich auswerten und unsere Lehren ziehen!“

Und aus Witten erklärt Achim Cylwick:

„Wir konnten das Mandat von AUF Witten nicht verteidigen, aber haben dennoch einen guten Wahlkampf gemacht, der seine Wirkung auch noch weiter entfalten wird. Wie haben Themen gesetzt. In der Umweltpolitik u.a mit der Forderung nach der Begrünung des Kornmarkts - statt diese Innenstadtfläche mit neuen unnötigen Geschäften zu bebauen. Darauf mussten dann alle reagieren und in der einen oder anderen Weise diese Forderung aufgreifen. Auch die Überparteilichkeit wurde zum Thema, die es auf antikommunistischer Grundlage nicht geben kann. Eine Pressekonferenz dazu hat die WAZ boykottiert. Das Thema sollte nicht breit in den Wahlkampf kommen. Auch entwickelten wir Forderungen gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Kommunen. Es war in den Diskussion spürbar, dass nach neuer Orientierung gesucht wird - aber auch noch ein Zögern, sich wirklich politisch neu zu orientieren und mutig AUF-Witten zu wählen. Subtile antikommunistische Vorbehalte werden nicht so schnell überwunden. Wir konnten deswegen in dem ganzen Gegenwind, u.a. mit fünf neuen Listen und einem Boykott in der Presse unser Mandat nicht verteidigen. Zu den wichtigen Ergebnissen unseres Wahlkampfes gehört, ein neues Denken über die zukünftige Kommunalpolitik angeregt zu haben: Alternativ, fortschrittlich, unbestechlich, konsequent antifaschistisch und gegen jede nationalistische Spaltung. Daran werden sich die Leute erinnern, wenn die Lage in Deutschland, in Folge der Krisen, schlechter wird. Wir haben auch neue Verbindungen geknüpft und neue Mitstreiter gewonnen. Der Mandatsverlust ist ein Wermutstropfen, aber auf unseren politischen Wahlkampf können wir alle stolz sein. Wir waren und sind eine gute Truppe!“

Die alte und neue Stadträtin Claudia Schewior berichtet aus Bergkamen:

„BergAUF Bergkamen hat sich zum einen bei den Ratssitzen stärken können. Wir bekamen 5,9 Prozent der Stimmen und erhielten drei, statt zwei Ratssitze. Unserer Bürgermeisterkandidat Werner Engelhardt bekam 7,12 Prozent der Stimmen. Darüber freuen wir uns riesig! Wichtig ist vor allem, dass wir auch 20 Prozent neue Mitstreiter gewonnen haben, die im Wahlkampf richtige Aktivposten wurden. Der Protest gegen die Politik der verbrannten Erde der RAG und besonders gegen die Schließung des Wellenbades waren wesentliche Bestandteile unseres Wahlkampfes und gehen natürlich weiter. Wir freuen uns darauf, dass die nächste Bergarbeiterdemo in Bergkamen stattfinden wird. Gerade in Coronazeiten haben wir besonders auch den Zusammenhalt gefestigt, hier war auch die kulturelle Unterstützung durch Kräfte des Internationalistischen Bündnisses sehr schön. Mit dem Aufbau der Kommunalpolitischen Plattform erhoffen wir uns hier auch eine weitere Verbesserung der Zusammenarbeit.“