Essen
Demo gegen faschistische Strukturen bei der Polizei: "Nur die Spitze des Eisbergs"
Unter dem Motto "Nur die Spitze des Eisbergs" initiierte das Internationalistische Bündnis Essen/Mülheim zusammen mit BirKar eine Kundgebung und Demonstration in der Essener Innenstadt.
Es gab einen festen Teilnehmerkreis von etwa 40 Menschen und Hunderte hörten zeitweilig zu.
„Es war ein wichtiger Auftakt, dieses Thema öffentlich zu diskutieren und konkrete Konsequenzen einzufordern“, sagte ein Teilnehmer. Dazu wurde am Ende auch ein Forderungskatalog verabschiedet.
Bei der Auftaktkundgebung warf Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD, die Frage auf, was unter der „Spitze des Eisbergs“, zu verstehen ist. Sie bezeichnete das, was unter der Spitze ist, als massive Faschisierung des Staatsapparats im Rahmen der bürgerlichen Demokratie. Heute müsse man das gesamte Gesellschaftssystem infragestellen und offen über Alternativen diskutieren. Genau das soll der Antikommunismus verhindern. Revolutionäre werden genau wie Migranten kriminalisiert, um eine Rechtfertigung für die Faschisierung des Staatsapparats zu haben.
Verschiedene Beiträge begründeten die Forderung nach Absetzung des Essener Polizeipräsidenten und Rücktritt von NRW-Innenminister Herbert Reul. Plastisch wurden die Ereignisse der letzten Zeit geschildert und die Frage aufgeworfen, ob auch Polizisten, die nun suspendiert wurden, in die Übergriffe gegen Migranten und Linke beteiligt waren. Es geht eben nicht nur um die Chatgruppen.
Vor der Polizeiwache wurde die Gewalt gegen wehrlose Menschen angeprangert. Der Versuch der Polizei, die Demo auf den Gehweg zu verbannen, wurde als politische Schikane gegen den Inhalt der Demo erfolgreich zurückgewiesen. Der Kennedyplatz, wo die Abschlusskundgebung stattfand, war durch die Essener Lichtwoche in stimmungsvolle Atmosphäre getaucht.
Hier wurden am Offenen Mikrophon weitere Aspekte zur Sprache gebracht. Eine türkische Kollegin berichtete von der aktuellen Lagen in der Türkei. Sie zeigt eindrücklich, wohin es führt, wenn sich faschistische Tendenzen im Staatsapparat durchsetzen können. Alassa Mfouapon vom Freundeskreis Flüchtlingssolidarität in SI berichtete von den Erfahrungen mit Polizei und Medien in Deutschland. Mehrere Passanten trugen sich ein, um künftig gemeinsam aktiv zu werden.