Türkei

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Verhaftungsgrund: Solidarität mit Kobanê

Wie bereits berichtet, hat das faschistische türkische Erdoğan-Regime am 25. September gegen 82 Funktionsträgerinnen und Funktionsträger der Demokratischen Partei der Völker (HDP) Haftbefehle erlassen. Davon sind 20 in Haft. Nach 60 wird gefahndet. Unter den Verhafteten sind türkische Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Abgeordnete. Als Verhaftungsgrund machte das Regime in Ankara geltend, dass die jetzt Verhafteten nach dem Angriff des faschistischen IS auf Kobanê 2014 öffentlich protestiert hatten. Berechtigter antifaschistischer Protest gegen eine entmenschte faschistische Mörderbande in Verbindung mit der Solidarität mit den heldenhaft kämpfenden Volks- und Frauenverteidigungseinheiten und mit der besonderen Kritik daran, dass die Türkei den faschistischen IS unterstützt hat, ist also „Zerstörung der Einheit des Landes, vorsätzliche Tötung, Plünderung, Entziehung der Freiheit und Sachbeschädigung“. Die MLPD, die als Mitgliedsorganisation der ICOR¹ selbst Brigadisten zum Aufbau des  Gesundheitszentrums nach Kobanê geschickt hatte, protestiert entschieden gegen die Kriminalisierung der Solidarität mit Kobanê. Sie spricht den Verhafteten ihre Solidarität aus, und fordert deren sofortige Freilassung.