Große Beteilung an Warnstreik im Öffentliche Nahverkehr

 In allen größeren Städten in Deutschland blieben die Busse und Straßenbahnen im Depot. S-Bahnen und Regionalbahnen waren vom Streik ausgenommen. Ver.di fordert für die bundesweit 87 000 Beschäftigten einen einheitlichen Bundesrahmentarifvertrag, um die weit auseinander klaffenden Regelungen in den verschiedenen Ländern zu vereinheitlichen. Ver.di will u. a. einheitliche Regelungen beim Ausgleich von Überstunden und den Zulagen für Schichtdienste. Gleichzeitig wird auf Länderebene über bessere Arbeitsbedingungen und Löhne verhandelt. In den meisten Städten dauert der Streik 24 Stunden, in einigen wie Berlin ging er bis Mittag oder bis 18 Uhr.

Die kommunalen Arbeitgeberverbände griffen den Streik als „Anschlag auf die Allgemeinheit“ an und versuchten so die Streikenden zu isolieren. Dazu ein Straßenbahnfahrer aus Dortmund: „Seit Jahren wird auf unserem Rücken von den Kommunen gespart. Es fehlen vorne und hinten Leute, wir haben kaum Nachwuchs. Wir sind Tag und Nacht, Sonn- und Feiertage für die Allgemeinheit unterwegs. Nicht unser Streik, sondern unsere krankmachenden Arbeitsbedingungen sind ein 'Anschlag auf die Allgemeinheit'!“ Natürlich bringt der weitgehende Ausfall des Nahverkehrs für viele, die darauf angewiesen sind, Behinderungen mit sich. Das aber als Grund gegen Streiks im Öffentlichen Dienst anzuführen, liefe in der Konsequenz auf ein Streikverbot hinaus.

Seit Monaten weigern sich die kommunalen Arbeitgeberverbände, mit ver.di über einen Bundesrahmentarifvertrag überhaupt zu verhandeln. Sie haben diesen Streik „provoziert“, sagte ver.di-Chef Frank Werneke heute Vormittag bei einer Streikversammlung in Wuppertal auf den Carnaper Platz.

#An den Haltestellen befragte Pendler äußerten großteils Verständnis bis zu Unterstützung für die Warnstreiks. Natürlich gab und gibt es auch ablehnende Stimmen, die einen Streik während der Corona-Pandemie „verantwortungslos“ halten. Gerade deshalb haben der Streik im ÖPNV ebenso wie die Warnstreiks in der Tarifrunde im Öffentlichen Dienst eine große Bedeutung. Sie sind eine Kampfansage an die Versuche der Konzerne, der Länder- und Bundesregierung, unter dem Vorwand der Corona-Pandemie die Krisenlasten auf die Arbeiterinnen und Arbeiter und breiten Massen abzuwälzen. Die MLPD unterstützt diese gewerkschaftlichen Streiks und ruft zur Organisierung der Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen auf!