„Wir sind alle HDP!“

Die Menschen in der Türkei erwachten am 25. September an einem Tag mit parallelen Operationen in sieben Provinzen. Der Faschist R. T. Erdogan und seine AKP- / MHP-Koalition zeigten erneut ihre Wut über die Einheit und den Widerstand des demokratischen Kampfes des kurdischen Volkes und der revolutionären fortschrittlichen Kräfte. Vor sechs Jahren griff er die HDP (die fortschrittliche „Demokratische Partei der Völker“, Anm. d. Red.) und die demokratischen Kräfte an, die den vereinten Kampf der revolutionär-demokratischen Kräfte widerspiegeln. Und Erdogan benutzte den Kobanê-Widerstand, der am 6. und 8. Oktober 2014 stattfand, als Ausrede für seine Aggression. 82 Personen, darunter Mitglieder die 2014 zum Zentralen Exekutivkomitees der Partei gewählt wurden und noch wichtige Positionen inne haben, wurden festgenommen.

Was war vom 6. bis zum 8. Oktober 2014 passiert?

Am 15. September 2014 unterstützte Erdogan und seine Partei AKP, passend zu dessen Besatzungs- und Annexionspolitik, die IS-Banden, die die Stadt Kobanê (Rojava, Nordsyrien) an drei Punkten der türkischen Grenze angriffen. Mit der Verschärfung der Angriffe der IS-Banden auf Kobanê gingen Menschen in allen Regionen der Türkei und auf der ganzen Welt vom 6. bis 8. Oktober auf die Straßen, um gegen die Angriffe der IS-Banden und die Unterstützung Erdogans zu protestieren. Vor allem waren das Menschen in Türkei-Kurdistan.

Infolge der polizeilichen Intervention bei den Protesten starben rund 50 Menschen und Dutzende wurden verletzt. Während Erdogan, “Kobanê ergibt sich, wird sich ergeben” sagte, haben sich Freiheitskämpferinnen und -kämpfer des kurdischen Volkes und internationalistische Kämpferinnen und Kämpfer in Kobanê vereint und durch ihren Widerstand die Angriffe der IS-Banden abgewehrt. Die gesamte Massakerpolitik und Gewalt der AKP konnte Kobanês Sieg nicht verhindern.

Die Regierung machte die HDP für den Widerstand vom 6. bis 8. Oktober verantwortlich und begann eine Reihe von Inhaftierungen und Verhaftungen, insbesondere gegen das Verwaltungspersonal. Sie konnten jedoch keine Beweise für die Verantwortung der HDP bei diesen Ereignissen vorlegen. Tatsächlich wurde der heute nochmals in Gewahrsam befindliche Co-Bürgermeister der Gemeinde Kars, Ayhan Bilgen, zu diesem Zeitpunkt festgenommen, jedoch nach 8,5 Monaten Haft wieder freigelassen, und der Staat musste eine Entschädigung für seine unschuldige Inhaftierung zahlen.

Sie haben Angst, die Frustration der Wahlen 2015 noch einmal zu erleben

Bei den Wahlen am 7. Juni 2015 überschritt die HDP eine Schwelle und wurde die zweitgrößte Oppositionspartei. R.T. Erdogan akzeptierte die Niederlage nicht und sagte die Wahlen ab. Er konnte jedoch nicht das gleiche Ergebnis bei den Wahlen vermeiden, die am 1. November wiederholt wurden. Nach den Wahlen wurde eine kontinuierliche Hexenjagd gegen die HDP gestartet. Die beiden Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ, HDP-Abgeordnete und Co-Vorsitzende der Gemeinde, die von mehr als 13 Millionen Bürgerinnen und Bürgern gewählt wurden, wurden wegen banalen Ausreden festgenommen.

Die Macht versucht, ihr Versagen bei der Verwaltung zu überwinden, indem sie eine neue Agenda erstellt

Während der 18-jährigen Herrschaft R. T. Erdogans und der AKP hat sich das Land in ein Freiluftgefängnis verwandelt. Arbeitslosigkeit, Armut, Korruption und Ungerechtigkeit haben begonnen die Bürgerinnen und Bürger zutiefst zu treffen. Das Gesundheitssystem ist zusammengebrochen. Um Platz für Politikerinnen und Politiker zu schaffen, werden alle Menschenrechte von politischen Gefangenen in Gefängnissen, in denen Vergewaltiger und Mörder freigelassen wurden, usurpiert. Die Massaker an Frauen und Kindesmisshandlung verschärfen sich immer mehr. Es gibt ständige Probleme mit den Nachbarländern.

Um all diese Tatsachen zu vertuschen und die Sackgasse zu überwinden, in der sie stecken, polarisieren die Herrscher der Türkei einerseits die Menschen und erzeugen Spannungen, andererseits versuchen sie ständig die Agenda der Menschen mit neuen Agenden zu ändern.

Die HDP ist nicht allein! Wir sind alle HDP!

Der massenhaften Inhaftierungen/Verhaftungen und das Vorgehen gegen die HDP und gegen revolutionäre und fortschrittliche Kräfte ist heute auch ein Versuch, die Agenda zu ändern. Als ATIK (Konföderation der Arbeiterinnen und Arbeiter aus der Türkei in Europa) verurteilen wir nachdrücklich die Angriffe gegen die HDP und fortschrittliche und revolutionäre Kräfte. Es sollte bekannt sein, dass die HDP und revolutionär-demokratische Kräfte sich diesen Angriffen bis heute nicht gebeugt haben. Im Gegenteil: Jeder Angriff hat den Widerstand und die Solidarität gestärkt. Nach heute wird es auch so sein: Alle Angriffe des Faschismus werden durch Widerstand und revolutionäre Solidarität niedergeschlagen.

Um den Widerstand und die Solidarität zu erhöhen, fordern wir alle antifaschistischen, antiimperialistischen Organisationen und Einzelpersonen auf, sich der HDP anzuschließen und unsere demokratischen Reaktionen auf die Straße zu tragen.

• Die HDP ist nicht allein! Wir sind alle HDP!
• Schulter an Schulter gegen den Faschismus!