Corona
Rasant steigende Zahlen und Merkels Mantra: "Die Wirtschaft muss laufen"
Am Donnerstag wurden in Deutschland 4516 neue Corona-Infektionen gemeldet. Schon am Vortag war der Wert von 2828 auf 4058 hochgeschnellt. Auch die intensivmedizinisch behandelten Fälle steigen deutlich an. Akut droht der Übergang in eine unkontrollierte Entfaltung der Pandemie auch in Deutschland.
Weltweit stiegen die Corona-Infektionen massiv auf mehr als 36,4 Millionen. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) meldete mit 338.779 die höchste Zahl pro Tag seit dem Beginn der Epidemie, die Zahl der Todesfälle erhöhte sich gestern um 5.514. Unterdessen starben 1,064 Millionen Menschen an Covid-19. In Europa sind es besonders die Länder Spanien und Frankreich, in denen die Zahl der Infektionen explodiert. Mit 18.746 Corona-Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden erreichte Frankreich am Mittwoch einen neuen Höchststand.
Die weltweit unkontrollierte Entfaltung der Pandemie zeigt wie in einem Brennglas die Dekadenz des imperialistischen Weltsystems. Das Krisenmanagement der Herrschenden ist selber in der Krise. In mehreren Ländern, in denen die Pandemie hemmenden Gesundheitsmaßnahmen schnell gelockert wurden bzw. völlig unzureichend waren, breitet sich die Pandemie noch immer oder schon wieder ungebremst aus - wie in den USA, Indien, Brasilien, Israel, aber auch zunehmend in westeuropäischen Ländern. Der Sieben-Tageswert bezogen auf 100.000 Einwohner stieg in der EU von 35 auf 91. Inzwischen muss man auch in Westeuropa von einer zweiten Welle der Pandemie ausgehen.
Die Regierungsparole „Wir haben alles im Griff“ durchmischt sich mit kleinlauten Tönen. Merkel, Spahn, Söder, Laschet und Co machen deshalb jeden Tag neue Vorschriften. So gibt es ein völliges Durcheinander mit Berherbergungsverboten von Menschen aus Risikogebieten innerhalb Deutschlands.
{BUCH]
Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte jetzt bei einem Treffen des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks, dass sie unbedingt drastische Maßnahmen vermeiden will, die die "Wirtschaft" stark beeinträchtigen. Sie folgt voll der Vorgabe der Monopolverbände. Nach einer Tagung des Präsidiums der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) wurde am 30. September die Leitlinie ausgegeben: "Es hat klar Priorität, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit aufrechtzuerhalten und die Schulen und Kitas weiter öffnen zu können." (finanzen.net, 30.9.20)
Die Sprüche zu den Schulen hören sich kinderfreundlich an. Im Kern geht es den Konzernen aber darum, dass die Eltern ungestört auf der Arbeit ausgebeutet werden können. Man muss Schulen schrittweise öffnen, aber unter echten Sicherheitsvorkehrungen. Statt dessen werden zunehmend Schulen und Kitas zu neuen Hotspots. Sehenden Auges nehmen die Monopole und ihre Regierung eine zweite Welle in Kauf, zugunsten der Profitinteressen der deutschen Konzerne.
Die Weltwirtschafts- und Finanzkrise setzt sich fort und vertieft sich teils sogar. So wurde gerade bekannt, dass die Industrieproduktion in Deutschland und auch in vielen großen kapitalistischen Ländern erneut rückläufig ist. In Deutschland sank sie um 0,6 Prozent gegenüber Juli und liegt weiter um 17 Prozent unter dem Höchstwert Mitte 2018. Der verbissene internationale Konkurrenzkampf der Monopole, aus der Weltwirtschafts- und Finanzkrise als Sieger hervorzugehen ist der Hintergrund dafür, dass einseitig nur auf regionale Besonderheiten geachtet wird. Auch das folgt der Vorgabe des BDA, dessen Präsident Kramer die Leitlinie ausgab, man müsse "regional begrenzt hart eingreifen, um sofort einen Infektionsherd einzugrenzen, aber das Gesamtsystem am Laufen zu halten". (ebenda)
Die regionale Kontaktverfolgung funktioniert aber in vielen Kreisen besonders wegen zu wenig Beschäftigten nicht mehr, so dass Infektionsketten nicht mehr nachvollzogen werden können. Natürlich muss man an besonderen Hotspots auch besondere Maßnahmen ergreifen. Aber es wären bundesweit systematische Massentests erforderlich, um nach den Lockerungen ein Wiederaufflackern von „Hotspots“ und Infektionsketten rechtzeitig zu erfassen und zu kontrollieren.
Die MLPD fordert einen umfassenden Gesundheitsschutz. Sie wendet sich entschieden dagegen, dass die Regierung Corona für den weiteren, auch schleichenden Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten missbraucht: Kontrolllisten in Restaurants kann die Polizei einsehen. Pauschal werden Treffen ab einer bestimmten Größe verboten, statt darauf zu achten, dass sie Corona-gerecht organisiert werden. So protestierten gestern 4.000 Daimler-Arbeiter Corona-gerecht.