Friedenskampf

Friedenskampf

Mutiger Kampf gegen Atomwaffen

Mit einer Aktion des zivilen Ungehorsams hatten im Juli 2018 18 Friedensaktivistinnen und Friedensaktivisten aus vier Ländern auf die immer noch in Büchel/Eifel gelagerten US-Atombomben aufmerksam gemacht. Dazu hatten sie das Militärgelände in Büchel betreten.

Korrespondenz aus Düsseldorf

Am 8. Oktober fand der Berufungsprozess zweier Aktivistinnen vor dem Landgericht Koblenz statt. Die beiden Frauen argumentierten, dass der Besitz und die Drohung mit Atomwaffen gegen das geltende Völkerrecht verstoße. Die Richterin setzte das Strafmaß von vorher 30 Tagessätzen auf 20 Tagessätze herunter und sagte, dass sie als Richterin eines Landgerichts keine Prozesse zum Thema „Völkerrecht“ führen könnte.

 

Sie ermunterte dabei die Aktivistinnen, zum Bundesverfassungsgericht weiter zu gehen. Diese legten daraufhin Revision ein, um ihr Anliegen beim Bundesverfassungsgericht geltend zu machen. Das ist zwar ein Teilerfolg, aber es ist trotzdem ein Riesenskandal, dass die Strafe überhaupt weiterbesteht und kein Freispruch erfolgte.

 

Bisher haben 46 Staaten den Vertrag zur Ächtung von Atomwaffen unterschrieben. Der Vertrag tritt bei 50 unterzeichneten Staaten nach einer Frist von 90 Tagen in Kraft.