Palästina
Wie "Google", "facebook" und "Zoom" ihre Macht im Netz einsetzen
Am 23. September haben Professoren der San Francisco State University (SFSU) ein "Zoom"-Webinar (Internet-Video-Seminar) mit der palästinensischen Aktivistin Leila Khaled organisiert. Von rechten israelischen Organisationen und vermutlich staatlichen Stellen wurde massiver Druck ausgeübt.
Dieses Vorgehen ist auch aus Deutschland bekannt, wo Palästina-solidarische Organisationen oder Unterstützer der BDS-Kampagne (siehe unter anderem hier!) durch Raumkündigungen, Kontosperrungen und ähnlichem immer wieder massiv unterdrückt wurden.
Sowohl Zoom als auch die SFSU verhinderten die Ausstrahlung des Webinars. Die Organisatoren wichen daraufhin auf youtube aus, um dort ihren Livestream zu senden. Dieser wurde in konzertierter Weise von rechten Kräften gemeldet und nach 20 Minuten von youtube (gehört zu Google/Alphabet) abgeschaltet. Gleichzeitig wurden auf facebook und instagram Hunderte Einladungen und Links zu der Online-Veranstaltung gelöscht.
Der Internationale Kampfbund der Völker (ILPS) verurteilt diese massive koordinierte Unterdrückung der Redefreiheit und der akademischen Freiheit. Er ruft in den USA zu einem Aktionstag gegen Kriminalisierung und Zensur der politischen Meinung an den Universitäten auf.
Dieses verschärfte Vorgehen macht sehr deutlich, dass es sich bei den Internetmonopolen nicht einfach um „Plattformen“ handelt, die jedermann offen stehen, sondern um kapitalistische Monopolkonzerne die in enger Verflechtung mit den Staatsorganen jederzeit bereit sind, Befreiungsbewegungen und revolutionäre Organisationen zu unterdrücken.