Frankreich
Epidemie außer Kontrolle – Regierungspolitik maßgeschneidert fürs Monopolkapital
In Frankreich steigt die Zahl der COVID-Infektionen massiv an, die Hälfte aller Betten der Intensivstationen ist belegt und im November rechnet man mit Komplettauslastung bzw. Überhang!
Auch über eine Woche nächtliche Ausgangssperre hat das nicht geändert. Doch die jetzige strikte Ausgangsbeschränkung, wonach man seine Wohnung nur nur mit selbstausgestelltem, begründetem und kontrollierbarem Attest verlassen darf, wird das ebenfalls nicht tun. Denn „beschränkt“ werden vor allem die Freizeitaktivitäten: alle Kulturbetriebe, Restaurants und Bars, kleine Geschäfte sind geschlossen. ABER: alle Betriebe laufen weiter wie bisher, der Schulbetrieb ebenso, damit die Eltern arbeiten gehen können (und nicht etwa aus Sorge um den Lernfortschritt der Schüler). Verstopfte Metro, Busse und Bahnen, Arbeit auf engem Raum wird es also weiterhin geben – ideale Bedingungen für das Coronavirus, sich zu verbreiten.
Die neuen Regierungsmaßnahmen setzten eins zu eins um, was die Unternehmerverbände wünschen, um im internationalen Konkurrenzkampf nicht noch mehr zurückzufallen. Die Menschen fügen sich zwar im Alltag, aber sie ahnen bzw. durchschauen die kapitalistische Logik hinter Macrons Politik; seine Akzeptanz sinkt. Auf der Straße und im Internet wird heiß diskutiert.
Macron argumentiert: "Die Wirtschaft erneut stillzulegen wäre eine Katastrophe für uns alle“, und er macht einige Zugeständnisse an Kurzarbeitergeld im Tourismusbereich, der zusammengebrochen ist. Die gegenwärtige Weltwirtschaftskrise ist jedoch auf jeden Fall eine Katastrophe für die Beschäftigten. Die zig Regierungsmilliarden für den „Aufschwung“ werden für Rationalisierung, Fusionen, Stillegungen und Verlagerungen benutzt.
Sollen wir dafür auch noch unsere Gesundheit riskieren?? Hunderttausende Arbeitsplätze sind bedroht! Eine Million Arme zusätzlich wird es in diesem Jahr geben. Dagegen regt sich vielerorts Widerstand und es gibt Ansätze, die Kämpfe zu koordinieren, z.B. durch eine interaktive Internetgrafik „stoplicenciement.fr“
Doch das komplizierte Gemisch aus Corona-Krise, Weltwirtschaftskrise und den anderen vielfältigen Krisen zu durchschauen, ist nicht einfach. Dabei zu helfen, ist eine wichtige Aufgabe der Marxisten-Leninisten. Die UPML (Union Prolétarienne Marxiste-Léniniste) hat zu diesem Zweck aktuell ein Sofortprogramm herausgegeben, das wir in unserem durch die Ausgangsbeschränkungen reduzierten Umfeld umso aktiver einsetzen werden.