Neuer Fünfjahresplan

Neuer Fünfjahresplan

China will führende Rolle im verschärften internationalen Konkurrenzkampf

Diese Woche stellte die chinesische Parteiführung den 14. Fünfjahresplan vor. Die Fünfjahrespläne waren eine wesentliche Methode der sozialistischen Wirtschaft. Damit bewies die sozialistische Sowjetunion in den 1920-er Jahren die Überlegenheit der sozialistischen Ökonomie über die bürgerliche Ökonomie.

Von ks
China will führende Rolle im verschärften internationalen Konkurrenzkampf
Die Arbeiterklasse in China ist kampferprobt

In stetigem Wachstum baute sie eine allseitige Industrie - insbesondere eine Schwerindustrie - auf und sicherte und erweiterte ständig die Lebensgrundlagen und Bedürfnisbefriedigung der breiten Massen. Dies geschah in Einheit von Mensch und Natur. Das alles, während in allen kapitalistischen Staaten Ende der 1920er Jahre eine nie da gewesene Wirtschaftskrise ausbrach. Auch im sozialistischen China Mao Zedongs wurde in einem vorher bitter armen und rückständigen Land der Lebensstandard für die Bevölkerung systematisch entwickelt. Der Mensch stand im Mittelpunkt!

 

Nach dem Tod Mao Zedongs gaben die Revisionisten um Deng Xiaopeng dem Fünfjahresplan einen grundlegenden anderen Charakter. Eine neue Bourgeoisie hat den Sozialismus verraten und den Kapitalismus in China wiederhergestellt. China entwickelte sich zu einem sozialimperialistischen Land. Der Fünfjahresplan ist jetzt eine strategische Ausrichtung der imperialistischen Wirtschafts- und Machtpolitik des neuimperialistischen China.

 

Der 14. Fünfjahresplan ist eine Kampfansage im imperialistischen Konkurrenzkampf. China will die führende imperialistische Kraft werden und setzt dafür auf einen „doppelten Wirtschaftskreislauf“. Dahinter verbirgt sich die Stärkung der inländischen Wirtschaft, insbesondere der strategischen Technologien und Rohstoffherstellung („erster Wirtschaftskreislauf“). China reagiert damit auch auf das in letzter Zeit aggressivere Vorgehen der USA gegen chinesische Monopole wie Huawei und ZTE. Es will die Abhängigkeit von US-amerikanischem und anderem ausländischen Kapital verringern.

 

Das steht in Verbindung mit aggressiverem Vorgehen auf dem Weltmarkt („zweiter Wirtschaftskreislauf“). Explizit nimmt sich China vor, in der Definierung von Technologie-Standards, im Bau von Autos, Flugzeugen, Zügen, in der Pharmaindustrie und in der digitalisierten Produktion die Weltmarktführerschaft zu übernehmen.

 

Von früheren - auch schon sehr schwammigen Zusagen in der Umweltfrage - findet man im neuen Fünfjahresplan kein Wort mehr. China ist mit Abstand der größte Kohleverbrenner der Erde, die Hälfte der installierten Kapazität an Kohlekraftwerken steht in China. Weitere Kohlekraftwerke sind in Planung. Der 14. Fünfjahresplan bedeutet ein weiteres Anheizen des beschleunigten Übergangs in die globale Umweltkatastrophe. Das sozialistische China verwirklichte eine vorbildliche Umweltpolitik. Jede Entscheidung wurde auf ihre langfristigen Folgen für die Lebensgrundlagen der Menschheit überprüft. Und diese Politik wird von den Antikommunisten verteufelt, während heute die kapitalistische Profitwirtschaft so organisiert ist, dass sie gesetzmäßig die Lebensgrundlagen der Menschheit zerstört!

 

Die aggressiven Signale Chinas verschärfen die allgemeine Kriegsgefahr. Der Militäretat Chinas steigt seit Jahren. China hat mit knapp 2,2 Millionen Soldaten die größte Armee der Welt. Die Demagogie der chinesischen Parteiführung, die Förderung des „ersten Wirtschaftskreislauf“ diene der Verbesserung der Lage der Bevölkerung, wird an der Wirklichkeit zerplatzen. Nur mit verschärfter Ausbeutung und Unterdrückung auch der chinesischen Arbeiter und Werktätigen wird China seine imperialistischen Ziele durchsetzen können. Umso wichtiger, dass in China die marxistisch-leninistischen Kräfte gestärkt werden, um den wachsenden Widerstand mit der Perspektive des wissenschaftlichen Sozialismus zu durchdringen.