Broschüre zu Urteilen von Brüssel und Luxemburg erschienen

Broschüre zu Urteilen von Brüssel und Luxemburg erschienen

„Die PKK ist keine terroristische Organisation“

Unter dem Titel „Die PKK ist keine terroristische Organisation“ ist eine Broschüre erschienen, die vom Rechtshilfefonds AZADÎ e. V. und dem Verein für Demokratie und Internationales Recht e. V. (MAF-DAD) herausgegeben wurde.

Von AZADÎ e. V.

In ihr setzen sich verschiedene Autoren schwerpunktmäßig mit dem Urteil des Kassationshofes in Brüssel vom 28. Januar dieses Jahres auseinander, in dem festgestellt wird, dass die PKK nicht als terroristische Organisation, sondern als eine bewaffnete Konfliktpartei gemäß dem internationalen Völkerrecht anzusehen ist. Aber auch die Klageverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg zur Streichung der PKK von der EU-Terrorliste werden angesprochen.

 

In ausgewählten Beiträgen wird der Themenkomplex sowohl aus juristischer, völkerrechtlicher als auch politischer Sicht ausführlich dargestellt. ...

 

Diese Broschüre soll dazu anregen, über die juristisch-politische Einordnung der kurdischen Befreiungsbewegung zu diskutieren, die in Deutschland nach wie vor als „terroristische“ Organisation geführt wird. Wir wünschen uns, dass der Weg nach 27 Jahren der Kriminalisierung auch hier der Weg frei gemacht werden kann für eine politische Lösung statt Repression und Verboten.

 

Die (kostenlose) Broschüre kann über AZADÎ bezogen werden: azadi@t-online.de