200. Geburtstag Friedrich Engels
Achtung - Eilmeldung! Erkämpft! Wie in Wuppertal, so jetzt auch in Frankfurt!
Am Freitagabend berichtete "Rote Fahne News", dass das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschieden hat: Die Veranstaltung der MLPD anlässlich des 200. Geburtstags von Friedrich Engels kann in Wuppertal stattfinden! Später am Abend wurde bekannt: Auch in Frankfurt/M. gibt es einen Sieg zu vermelden!
Am Freitagabend entschied auch der hessische Verwaltungsgerichtshof, dass die Versammlung der MLPD zu 200 Jahre Engels wie geplant am Samstag, dem 28. November 2020, an Engels' Geburtstag, in Frankfurt stattfinden kann! Damit ist auch hier der Versuch der Stadtspitze, das revolutionäre Gedenken an Friedrich Engels zu verhindern, komplett gescheitert!
Die Stadt Frankfurt/M. muss den Saal im "Haus Nidda" für die Versammlung "Friedrich-Engels - der meist unterschätzte Klassiker" am Samstag, dem 28. November 2020, zur Verfügung stellen! Das Gericht hob damit eine unsägliche Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt vom Vortag auf (Rote Fahne News berichtete) und stellte klar, dass das Grundrecht der Versammlungsfreiheit auch in Corona-Zeiten gilt! Damit war der Kampf gegen antikommunistische Behinderungen durch die Stadtverwaltung auch in Frankfurt/M. erfolgreich!
Also: Wie geplant, so erkämpft:
- Frankfurt/Main: 28. November 2020
19 Uhr, F-Bonames, Haus Nidda,
Harheimer Weg 18–22, mit Peter Weispfenning
Weitere Nachrichten am Samstag!
In Wuppertal hatte man Anfang des Jahres eine Veranstaltung mit Gabi Fechtner, der Parteivorsitzenden der MLPD, zu Engels aus dem schon gedruckten Festprogramm geschmissen. Der Veranstaltungstitel lautete „‘Von der Utopie zur Wissenschaft‘ – Friedrich Engels und der Sozialismus“. Das war der Stadtspitze schon viel zu politisch, außerdem sei es damit ja eine Parteiveranstaltung Am besten sollte sich das Gedenken bitteschön rein historisch halten… . Doch die Veranstaltung fand natürlich statt, Corona-gerecht mit 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
Gegen die Veranstaltung am 28. November wandte die Stadt nun ein, das sei gar keine Versammlung, denn es sei ja nur eine Filmvorführung, also zu historisch.
Dazu muss man wissen, dass die Stadt die meisten offiziellen Veranstaltungen mit Publikum absagen musste – sie sind ja als reines Gedenken nach den Corona-Regeln nicht erlaubt.
Jetzt ist das Eigentor komplett!
Das Verwaltungsgericht stellte nämlich treffend fest, dass es sich bei der „Veranstaltung (der MLPD) um eine Versammlung (handelt). Dies ergibt sich zum einen bereits daraus, dass es sich um eine Parteiveranstaltung handelt, die der Öffentlichkeit zugänglich ist, sodass allein schon die Teilnahme das Gepräge der Meinungskundgebung aufweist. Zudem beinhaltet bereits der Titel des gezeigten Films, der nach Angaben der Antragstellerinnen den vollständigen Titel trägt „Dem Antikommunismus keine Chance! Wie aktuell sind die Klassiker des Marxismus-Leninismus? Friedrich Engels – der meist unterschätzte Klassiker“, eine Meinungskundgabe.
Es handelt sich offenbar nicht nur um ein Referat und einen Film zur historischen Person Friedrich Engels, sondern es soll die Ausstrahlung seines Wirkens bis in die heutige Zeit behandelt werden. Des Weiteren ist die Veranstaltung der Antragstellerinnen in eine Reihe gleichartiger Veranstaltungen (Filmpremiere und Diskussionsveranstaltung) an anderen Orten in Deutschland am gleichen Tag eingebunden sowie in eine Friedrich-Engels-Gedenkdemonstration, die am 28. November 2020 um 15 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Wuppertal-Barmen angemeldet ist. Auch dort wird deutlich, dass es um den Bezug der Person Friedrich Engels zur heutigen Zeit geht.“ (Verwaltungsgericht Düsseldorf, AZ 18 L 2396/20)
Außerdem bewertete das Gericht auch die Maßnahmen des Coronaschutzes als positiv: „Sie haben unwidersprochen vorgetragen, dass sie großen Wert auf eine coronagerechte Durchführung der Veranstaltung legen. Insbesondere haben sie dem Gesundheitsamt Wuppertal ein Hygienekonzept vorgelegt.“
Also alles wie geplant!
Einlass zur Veranstaltung ist um 18 Uhr, Beginn: 18.30 Uhr, Mensa der Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule, Else-Lasker-Schüler-Str. 30, mit Lisa Gärtner und Anna Bartholomé.