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Spanien

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Ex-Militärs rufen zum Putsch auf

Dienstag, 08.12.2020, 18:00 Uhr

70 ehemalige ranghohe Offiziere der spanischen Luftwaffe haben im Internet zum Putsch aufgerufen. Angeblich haben sie dazu bereits König Felipe mit einem Brief kontaktiert.

Parteitag

Linkspartei hat neues Führungsduo

Samstag, 27.02.2021, 18:00 Uhr

Die Delegierten des digitalen Parteitags der Linkspartei haben heute Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow zu ihrer neuen Führung gewählt. Für Janine Wissler, bisher hessische Fraktionschefin der Linkspartei, stimmten 448 von 532 Delegierten (84,2 Prozent). Für Thüringens Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow stimmten 387 Delegierte (70,5 Prozent). Hennig-Wellsow tritt vehement für eine Bundesregierung aus SPD, Grünen und Linkspartei ein, um "die CDU abzulösen". Wissler gilt als "links", lehnt eine Regierungsbeteiligung auf Bundesebene aber auch nicht prinzipiell ab.

Kriegsvorbereitung

Rüstungsausgaben steigen auf neue Rekordhöhe

Samstag, 27.02.2021, 18:00 Uhr

Ungeachtet der Corona-Pandemie stiegen die Militärbudgets 2020 weltweit auf einen neuen Höchststand von 1,83 Billionen Dollar. Das geht aus der neuen Rangliste des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) hervor. Die USA gaben 2020 knapp dreimal so viel Geld für Verteidigung aus wie China und Russland zusammen. 40 Prozent der weltweiten Rüstungsausgaben entfielen auf die USA. Deutschland folgt mit 51,3 Milliarden Dollar knapp hinter Großbritannien mit 61,5 Milliarden US-Dollar und Frankreich mit 55 Milliarden Dollar. China steigerte seine Ausgaben um 5,2 Prozent, die europäischen NATO-Staaten erhöhten sie um rund zwei Prozent.

Myanmar

Erneut brutale Polizeigewalt

Samstag, 27.02.2021, 18:00 Uhr

In Myanmar ist die Polizei erneut mit brutaler Gewalt gegen Demonstranten vorgegangen. In der größten Stadt Yangon feuerte die Polizei Schüsse ab. Es soll auch scharf geschossen worden sein. Es gab diverse Festnahmen und – nach unbestätigten Berichten – ein Todesopfer.

Rote Hilfe e.V.

Beschwerde gegen "rote Ausschreibung" hat Erfolg

Samstag, 27.02.2021, 18:00 Uhr

Die Rote Hilfe e.V. meldet: "Im sogenannten k.o.m.i.t.e.e.-Verfahren gegen drei Genossen aus Deutschland konnte jüngst ein Erfolg verbucht werden: Die 'Commission for the Control of Files' (CCF) von Interpol hat der Beschwerde des Rechtsanwalts Benjamin Derin stattgegeben. Damit wurde die Rote Ausschreibung, auch 'Red Flag' genannt, gegen Thomas Walter, einen der Verfolgten, zurückgenommen. Begründung ist das laufende Asyl-Verfahren des Aktivisten in Venezuela. ... Der Haftbefehl des Bundesgerichtshofes ist damit zwar nicht aufgehoben worden, aber die Fahndung außerhalb Europas muss jetzt eingestellt werden."

Fall "Kristin Zuber"

Großer Pressespiegel von ver.di Mittleres Ruhrgebiet

Samstag, 27.02.2021, 18:00 Uhr

Der Prozess von Kristin Zuber hat große Aufmerksamkeit in der Presse hervorgerufen (mehr dazu hier). Ver.di Mittleres Ruhrgebiet hat einen umfangreichen Pressespiegel auf seiner Homepage dokumentiert.

Hier geht es zum Pressespiegel

Filmtipp

„Dieselgate“ auf arte

Freitag, 26.02.2021, 18:00 Uhr

Der Fall VW und Co. und der Bosch-Kollege, der deswegen gekündigt wurde. Eine Enthüllungsstory über den kriminellen Betrug der Konzernchefs.

Die Dokumentation kann hier angesehen werden

Weiterführende Informationen

Gabi Fechtner

Mehr erfahren über die Parteivorsitzende

Monika Gärtner Engel

Internationalismusverantwortliche

Stefan Engel

37 Jahre Vorsitzender der MLPD

Bündnis

Webseite des Internationalistischen Bündnisses

Programm

Vom X. Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms.

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