Rumänien
Parlamentswahlen: Wahlbeteiligung auf Rekordtief
Bei den rumänischen Parlamentswahlen sank die Wahlbeteiligung auf ein Rekordtief von knapp 32 Prozent, nach knapp 40 Prozent bei den letzten Parlamentswahlen. Beide großen bürgerlichen Parteien, die in den letzten Jahren die Regierungen bildeten, verloren massiv an Stimmen. Der amtierende Regierungschef Ludovic Orban erklärte direkt nach der Wahl seinen Rücktritt. Seine bürgerlich-konservative PNL kam nur auf 25,5 Prozent. Dass sich die in mehreren Korruptionsverfahren tief verstrickte sozialdemokratische PSD mit knapp 30 Prozent der Stimmen frech als Wahlsiegerin erklärt, verhöhnt den Wählerwillen.
Drittstärkste Kraft wurde die Allianz USR-PLUS des ehemaligen EU-Landwirtschaftskommissars Dacian Cioloș mit gut 15,5 Prozent – an vierter Stelle liegt die ultrareaktionäre nationalistische „Allianz für die Vereinigung der Rumänen“ (AUR) mit 8,5 Prozent. Sie bekam mit ihrer Ablehnung von Corona-Schutzverordnungen und einer Ausrichtung auf Großrumänien vor allem aus rückständigen Schichten Stimmen. Der große Verlierer Orban will nun eine bürgerliche proeuropäische Regierung bilden, zusammen mit der USR-PLUS und der Partei der ungarischen Minderheit, die 6 Prozent erreichte. Staatspräsident Klaus Johannis, ebenfalls PNL, gab ihm dazu das Mandat.
Wirtschaftskrise und Corona-Pandemie verstärken die vorher schon schlechte Lage der Massen in Rumänien erheblich. Mehr als ein Viertel der 19 Millionen Einwohner muss mit weniger als 4,50 Euro am Tag auskommen. Zwischen 4 und 5 Millionen Rumänen sind seit dem Ende der Ceaucescu-Diktatur ausgewandert, darunter viele medizinische Fachkräfte. Diese fehlen dem Land jetzt dringend, das Gesundheitswesen steht am Rande des Zusammenbruchs. Das Misstrauen in die etablierten Parteien sitzt gerade unter der Jugend sehr tief, die Altersgruppe 18 bis 34 Jahre blieb zu fast 75 Prozent den Wahlen fern.
Die Zukunft der Jugend in Rumänien liegt im Aufbau einer starken marxistisch-leninistischen Partei, die den echten Sozialismus erstrebt. Dazu müssen im Kampf gegen jede Form des Antikommunismus sowohl die großen Erfolge im sozialistischen Aufbau Rumäniens verteidigt, als auch der Verrat der Ceaucescu-Clique am Sozialismus verarbeitet werden. Die MLPD freut sich über Zuschriften insbesondere rumänisch-stämmiger Leser, die diese Aufgabe unterstützen möchten, z. B. mit Übersetzungsarbeiten.