Sozialismus

Happy Birthday Josef

Samstag, 19.12.2020, 12:00 Uhr

Gestern, vor 142 Jahren, wurde Josef Stalin geboren. Der Klassiker des Marxismus-Leninismus, der die sozialistische Sowjetunion nach Lenins Tod erfolgreich führte, befreite durch seine militärische Führung der Roten Armee Europa vom Hitler-Faschismus.

Arbeitsplatzvernichtung

Ford will drei Werke in Brasilien schließen

Samstag, 16.01.2021, 18:18 Uhr

Nach über 100 Jahren will der US-Konzern Ford seine letzten drei Werke in Brasilien schließen. Es geht um die Werke Camaçari im Bundesstaat Bahia, Taubaté im Bundesstaat São Paulo sowie das Werk des Tochterkonzerns Troller in Horizonte im Bundesstaat Ceará. Betroffen sind rund 5.000 Beschäftigte. Die brasilianischen Automobilbelegschaften waren in den letzten Jahren immer wieder mit erbitterten Kämpfen und Streiks hervorgetreten und die Ford-Belegschaften werden das nicht kampflos hinnehmen.

USA

Bei Erstürmung des Kapitols auch Ermordungen geplant

Samstag, 16.01.2021, 18:10 Uhr

Staatsanwälte des US-Justizministeriums ermitteln wegen geplanter Ermordungen von Kongressabgeordneten während des faschistischen Putschversuchs und der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar. Es gebe "deutliche Hinweise", dass beabsichtigt gewesen sei, "gewählte Vertreter" im Kongress "gefangen zu nehmen und zu ermorden". Das ginge unter anderem aus Worten und Handlungen des inzwischen verhafteten Jacob Anthony Chansley hervor, der im Kapitol als Schamane mit Büffelhörnern aufgetreten war.

BRD

Wirtschaftsleistung brach 2020 um 5 Prozent ein

Samstag, 16.01.2021, 18:03 Uhr

Die im Bruttoinlandsprodukt (BIP) gemessene Wirtschaftsleistung Deutschlands brach nach einer ersten Schätzung des Statistischen Bundesamtes im letzten Jahr um 5,0 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ein. Während die Industrieproduktion sogar um 10,4 Prozent zurückging, legte das Baugewerbe um 1,4 Prozent zu. Die Exporte sanken um 9,9 Prozent, die Bruttoanlageinvestitionen um 3,5 Prozent und die privaten Konsumausgaben um 6,0 Prozent.

Recklinghausen

Krankenschwester klagt gegen Strafversetzung

Samstag, 16.01.2021, 18:00 Uhr

Im Prosper-Hospital in Recklinghausen wurde eine Krankenschwester von der Intensivstation – wo ja Jede und Jeder gebraucht – wegversetzt. Ihr „Vergehen“: Sie hatte auf ausreichende Beachtung des Arbeitsschutzes beim Maskentragen gedrängt. Am Dienstag, 19. Januar, findet ab 9 Uhr der Gütetermin vor dem Arbeitsgericht Herne statt. Sie wird von ver.di unterstützt (mehr Informationen hier). Um 8.30 Uhr beginnt vor dem Gericht eine Kundgebung unter Einhaltung strenger Gesundheitsschutzregeln.

Baden-Württemberg

Klage von Alassa Mfouapon wird im Februar verhandelt

Samstag, 16.01.2021, 18:00 Uhr

Die Klage von Alassa Mfouapon gegen das Land Baden-Württemberg wegen des Polizeiüberfalls auf die Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Ellwangen wird im Februar 2021 nach fast zweieinhalb Jahren verhandelt. Alassa Mfouapon hat das Land Baden-Württemberg bereits 2018 wegen der Rechtswidrigkeit polizeilicher Maßnahmen beim Polizeiüberfall in der LEA in Ellwangen angeklagt. Es gibt jetzt einen Termin für die mündliche Verhandlung am 18. Februar 2021, 10 Uhr, im Verwaltungsgericht 70178 Stuttgart, Augustenstraße 5, 1. Stock, Sitzungssaal 5.

Unwörter des Jahres

"Rückführungspatenschaften" und "Corona-Diktatur"

Freitag, 15.01.2021, 18:00 Uhr

Das Unwort des Jahres besteht in diesem Jahr gleich aus zwei Worten: "Rückführungspatenschaften" und "Corona-Diktatur". Beide sind als Unwörter sehr gut gewählt. "Rückführungspatenschaften" beschreibt die widerliche Praktik, dass die EU-Staaten, die sich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen, ihrer „Solidarität“ mit den anderen Mitgliedern der EU dadurch gerecht werden sollen, dass sie die Verantwortung für die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber übernehmen. "Corona-Diktatur" stammt aus dem verdrehten Wortschatz der faschistischen "Querfrontler" der "Querdenker"-Bewegung. Gesundheitsschutz ist keine Diktatur - und politische Notstandsmaßnahmen haben wiederum nichts mit Corona zu tun.