Sozialismus

Happy Birthday Josef

Samstag, 19.12.2020, 12:00 Uhr

Gestern, vor 142 Jahren, wurde Josef Stalin geboren. Der Klassiker des Marxismus-Leninismus, der die sozialistische Sowjetunion nach Lenins Tod erfolgreich führte, befreite durch seine militärische Führung der Roten Armee Europa vom Hitler-Faschismus.

Sitzung der dezimierten CDU/CSU-Fraktion

Innerparteiliche Demontage von Armin Laschet schreitet voran

Dienstag, 28.09.2021, 18:30 Uhr

Zur Stunde tagt die dezimierte CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Sie hat sich heute die Aufgabe gestellt, einen Fraktionsvorsitzenden zu wählen. Wenn die krisengeschüttelte CDU nicht den Kanzler stellt und in der Opposition landet (was wahrscheinlich ist), dann ist der Posten des Fraktionsvorsitzenden schon fast das mächtigste Amt in der CDU. Ein Schelm, der Böses dabei denkt, dass Laschet vorschlägt, der bisherige Amtsinhaber Ralph Brinkhaus (CDU) solle für die Phase der Koalitionsverhandlungen zum Fraktionschef gewählt werden ...

Deutsches Kriegsschiff

Fregatte Bayern landet in Australien

Dienstag, 28.09.2021, 18:00 Uhr

Ein deutsches Kriegsschiff, die "Fregatte Bayern" ist heute im Hafen im australischen Perth eingelaufen. Dies geschieht zwei Wochen, nachdem Australien, die USA und Großbritanniern den imperialistischen Pakt "Aukus" besiegelt haben. "Aukus" richtet sich gegen China und versetzte den imperialistischen Machtbestrebungungen der EU im indopazifischen Raum ebenfalls einen herben Schlag. Mit dem Fregattenbesuch will der deutsche Imperialismus Flagge zeigen. Er will für eine "regelbasierte Ordnung" im Südchinesischen Meer sorgen. So steht es in der kürzlich verabschiedeten Infopazifik-Strategie der EU und so äußert sich auch die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Im Klartext bedeutet das, im Zweifelsfall auch kriegerisch Präsenz zu zeigen.

Bochum-Langendreer

Faschistische Brandanschläge auf Autos

Dienstag, 28.09.2021, 18:00 Uhr

Wie die Initiative Langendreer/Werne gegen Nazis mitteilt, sind am Samstag, 18. September, nachts um 1 Uhr an der Oberstraße in Langendreer ein Wohnmobil und ein Motorrad in Brand gesetzt worden. Für diese Brandstiftung ist kein sonstiger Grund erkennbar – als einziges Motiv kann daher nur in Betracht gezogen werden, dass hier Brandsätze gelegt wurden, weil an den beiden Fahrzeugen Antifa-Aufkleber angebracht waren. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Bereits vor zehn Jahren hatten Anhänger der faschistischen NPD den Stadtteil terrorisiert.

Hartz-Armutsgesetze

Kein Kinderfreizeitbonus für 190.000 Kinder in bedürftigen Familien

Dienstag, 28.09.2021, 13:00 Uhr

Der Kinderfreizeitbonus wird nicht gezahlt für Kinder, die Unterhaltsvorschuss beziehen, auch wenn ihre Eltern Grundsicherung erhalten und die Familie insgesamt auf Hartz-IV-Niveau lebt. Die Bundesregierung hat nun - auf eine schriftliche Frage von Katja Kipping (Linkspartei) hin - noch einmal bestätigt, dass es sich dabei nicht um ein Versehen handelt. Die Zahl der Betroffenen ist nicht klein: Rund 190.000 Kinder in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften haben keinen Anspruch auf den Kinderfreizeitbonus, weil sie wegen Unterhaltsvorschuss u.a. selbst nicht als "bedürftig" gelten. CDU und SPD setzen sich damit in Widerspruch zu ihrer eigenen Gesetzesbegründung: Dort sprechen sie ausdrücklich davon, dass der Kinderfreizeitbonus "bedürftige Familien" unterstützen solle!

Kann bestellt werden

Flugblatt der MLPD zur Wahlkampf-Beurteilung

Montag, 27.09.2021, 17:30 Uhr

Morgen erscheint ein Flugblatt der MLPD zur Beurteilung des Wahlkampfs. Dieses kann von den Orten bei der Mediengruppe Neuer Weg in gedruckter Form bestellt werden und wird dann spätestens mit der "Roten Fahne" ausgeliefert. Bestellungen bitte bis morgen 9:00 Uhr an vertrieb@neuerweg.de oder unter 0201 25915.

Italien

Kampf für Umwelt und Arbeitsplätze

Montag, 27.09.2021, 14:00 Uhr

Am 24. September hatten in Italien die Vereinigung der Basisgewerkschaften (USB) landesweit zu einem Protesttag gegen die Vernichtung von Arbeitsplätzen und für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen aufgerufen. Es ging um Solidaritätsaktionen für die Beschäftigten von Alitalia und bei Autozulieferer GNK. Tausende demonstrierten in den Städten und vor allem in Rom stand der Flughafen still und wurden Autobahnen blockiert. Gleichzeitig beteiligten sich 100.000 Menschen am Klimaprotest von "Fridays for Future" in mehr als 70 Städten. Derweil verhandeln die Gewerkschaften CGIL, CISL und UIL in Rom mit Regierung und Unternehmerverbänden über einen "Sozialpakt".