Montagsdemo Hamburg

Montagsdemo Hamburg

Vor Corona sind alle Menschen gleich! – wirklich?

Der folgende Beitrag wurde auf der Montagsdemo in Hamburg gehalten:

Korrespondenz

Die Reichen zumindest sind reicher geworden: In  Deutschland stieg das Nettovermögen der Ultrareichen von 500 Milliarden Dollar im März 2019 um rund ein Viertel auf 594 Milliarden Dollar Ende Juli 2020.¹

 

Und die Armen? Schon vor Corona gab es 678.000 Wohnungslose und 41.000 Obdachlose.² Das ist extreme Armut. Laut Sozialverbänden steigen diese Zahlen jetzt durch Corona deutlich. Die Europäische Union spricht von 13,4 Millionen Armen in Deutschland. Als arm gilt, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens hat, also aktuell weniger als 1074 Euro im Monat. So weilt so schlecht

 

Einer aber ist trotz alledem richtig stolz: Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD). Stolz auf seine Regelsatzerhöhung für Hartz-IV-Bezieher zum 1. Januar, stolz auf die Anhebung um 14 Euro auf 446 Euro. Denn Herr Heil möchte ja, wie er sagt, die Armut bekämpfen. Rechnen wir das mal durch: 446 Euro Regelsatz plus maximal zulässiger Mietkostenerstattung von 416 Euro = 863 Euro = 211 Euro unter der offiziellen Armutsgrenze.

 

Viele Menschen sind zu Recht empört. Und viele fordern endlich eine Umverteilung von oben nach unten statt wie jetzt von unten nach oben. Doch viele sind zugleich ratlos, wie das gehen soll. Denn die Herrschenden lassen sich auf gar nichts in dieser Richtung ein. Im Gegenteil.

 

Natürlich ist es richtig, Regelsätze von mindestens 600 Euro und vor allem die Abschaffung der Hartz-Gesetze auf der Straße zu erkämpfen.

 

Aber umverteilt ist damit noch gar nichts. Und überhaupt mussten wir erfahren: Was wir uns im Kapitalismus vorne erkämpfen, wird uns hinten wieder weggenommen.

 

Um umzuverteilen muss man die Macht haben. Die „Umverteilung von unten nach oben“ haftet der Ausbeutergesellschaft an, so lange sie existiert. Die Armut überwinden erfordert deshalb einen gesellschaftsverändernden Kampf für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung, in der es dann natürlich auch keine Umverteilung mehr gibt.

 

Für mich als Revolutionär und als Marxist-Leninist ist diese Gesellschaft der echte Sozialismus.