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USA

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Chef der Kapitols-Polizei tritt zurück

Freitag, 08.01.2021, 18:00 Uhr

Wie heute bekannt wurde, tritt der Chef der Kapitols-Polizei, Steven Sund, nach dem Sturm des Gebäudes durch faschistische, gewalttätige und teilweise bewaffnete Trump-Anhänger am 6. Januar zurück. Zuvor war er unter anderem von der Gewerkschaft der Kapitols-Polizei scharf für seine Führung an diesem Tag kritisiert worden. So war das Kapitol durch viel zu wenige Polizisten geschützt, die den Faschisten teils sogar freiwillig den Weg freimachten.

Ukrainekrieg

Kretschmer, Woidke und Voigt fordern mehr Diplomatie

Sonntag, 06.10.2024, 18:40 Uhr

Die Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg, Michael Kretschmer (CDU) und Dietmar Woidke (SPD), sowie der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt haben in einem gemeinsamen Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung für ein stärkeres diplomatisches Engagement Deutschlands zur Beendigung des Ukrainekriegs geworben. Sie fordern die Bundesregierung auf, Russland an den Verhandlungstisch zu bringen. Von vielen Seiten, am lautesten vom CDU-Vorsitzenden und vom grünen Hofreiter, hagelte es Kritik. Die Kritiker halten am "Siegesplan" der Ukraine fest. Wollen die drei vielleicht auch ein Ticket für Koalitionsverhandlungen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht lösen?

Amazonas / Brasilien

Dürre führt zur Austrocknung von Amazonas-Nebenfluss

Sonntag, 06.10.2024, 18:00 Uhr

Der Rio Negro, zweitgrößter Nebenfluss des Amazonas in Brasilien und nach Wassermenge der sechstgrößte Fluss der Welt, trocknet durch extreme Dürre immer mehr aus. Er hat den niedrigsten Stand seit Beginn der offiziellen Messungen vor 122 Jahren erreicht. Alle großen Flüsse im Amazonasbecken weisen kritische Pegelstände auf. In Brasilien, wo sich der größte Teil des Amazonasgebiets befindet, ist mehr als ein Drittel des Staatsgebiets von der extremen Trockenheit betroffen, wie das Nationale Zentrum für die Überwachung von Naturkatastrophen (Cemaden) zuletzt berichtete. Damit ist auch die Ernährungsgrundlage der Bevölkerung gefährdet sowie das Fahren mit Booten - für Teile der Amazonas-Bevölkerung die einzige Fortbewegungsmöglichkeit.

Medikamentenmangel

Nun fehlen auch Kochsalzlösungen

Sonntag, 06.10.2024, 18:00 Uhr

Schon seit einiger Zeit wird über Medikamentenmangel in Deutschland berichtet. Nun wird offenbar auch Kochsalzlösung knapp, die für Infusionen, Spülungen und Operationen benötigt wird. Krankenhäuser und Arztpraxen melden derzeit größere Versorgungsprobleme, die nach Berichten auch noch einige Zeit andauern könnten. "Es gibt zurzeit viel zu wenig Kochsalzlösung. Was in den Klinken schon seit Monaten ein großes Problem ist, erreicht jetzt auch die Versorgung ambulanter Patienten", sagte Thomas Preis, Chef des Apothekerverbands Nordrhein, der Rheinischen Post. Und er führt weiter aus: "Kochsalzlösungen kosten nur wenige Cent in der Produktion, sind aber unersetzbar in der Versorgung der Patienten". Deshalb gehören für ihn Kochsalzlösungen zur Daseinsvorsorge wie Strom, Gas oder Trinkwasser.

Deutschland

Zahl der Asylanträge um 24 Prozent gesunken

Sonntag, 06.10.2024, 18:00 Uhr

Laut der EU-Asylagentur ist die Zahl der Asylanträge in Deutschland in den ersten neun Monaten dieses Jahres um 24 Prozent gegenüber dem Vorjahreswert gesunken. Bis Ende September wurden 170.574 Asylanträge gestellt. 30 Prozent kamen aus Syrien, weitere 15 Prozent aus Afghanistan, 13 Prozent aus der Türkei. Das straft die demagogische Hysterie der faschistischen AfD oder der CDU Lügen. Die EU-Kommission berichtet am 3. Oktober: "Vor dem Hintergrund der großen Zahl an syrischen Flüchtlingen im Libanon (nahezu 1,5 Millionen) und der verschlechterten humanitären Lage für die gesamte Bevölkerung im Libanon wird sich die Zahl derjenigen, die über die Grenze flüchten, wahrscheinlich weiter erhöhen."

Nahost-Krieg

Trump befürwortet Angriff auf Irans Atomanlagen

Sonntag, 06.10.2024, 18:00 Uhr

Der faschistische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat sich für einen Militärschlag Israels auf iranische Atomanlagen ausgesprochen. Bei einem Wahlkampfauftritt im Bundesstaat North Carolina sagte er, dass die Antwort auf diese Frage lauten muss: "zuerst das Nukleare treffen, und sich später um den Rest kümmern". Damit nimmt er bewusst und menschenverachtend in Kauf, dass der "Rest", um den er sich dann kümmern will, eine flächendeckende regionale atomare Verseuchung oder die Gefahr eines atomaren Schlagabtausches zwischen Atomwaffenbesitzenden bisherigen und neuen imperialistischen Staaten wäre.

Türkei

Statue mit faschistischem Gruß aufgestellt

Sonntag, 06.10.2024, 18:00 Uhr

Zur Ehrung des türkischen Fußball-Nationalspielers Demiral wurde in Bolu/Westtürkei eine Statue von ihm eingeweiht - im Nationaltrikot und den „Wolfsgruß“ zeigend. Der Bürgermeister bezeichnet dies als Symbol des "Türkentums". Demiral hatte diese faschistische Jubel-Provokation bei der EM gezeigt. Das stieß weltweit auf Kritik und Proteste. Die UEFA sperrte ihn für zwei Spiele. Der „Wolfsgruß“ ist das Zeichen der faschistischen „Grauen Wölfe“. Einer mordenden Terrororganisation gegen den kurdischen Befreiungskampf, gegen fortschrittliche Aleviten und Revolutionäre, Marxisten-Leninisten und klassenkämpferische Arbeiter in der Türkei. In Deutschland sind sie die größte stramm organisierte, türkische faschistische Schlägertruppe.

Weiterführende Informationen

Gabi Fechtner

Mehr erfahren über die Parteivorsitzende

Monika Gärtner Engel

Internationalismusverantwortliche

Stefan Engel

37 Jahre Vorsitzender der MLPD

Bündnis

Webseite des Internationalistischen Bündnisses

Programm

Vom X. Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms.

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